Wirtschaftsminister zieht Bilanz zu KommInvest Über 223 Mio. Euro für kommunale Investitionsprojekte die zuvor auf Eis lagen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/05 Magdeburg, den 1. März 2005 Wirtschaftsminister zieht Bilanz zu KommInvest Über 223 Mio. Euro für kommunale Investitionsprojekte die zuvor auf Eis lagen Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat heute Bilanz gezogen zum kommunalen Investitionsprogramm (KommInvest) der Landesregierung. Für das Programm konnten die Kommunen bis Ende 2003 Anträge stellen. 144 Anträge aus den Kommunen wurden bewilligt. Insgesamt werden für die Investitionen rund 224 Millionen ausgegeben. Rund 164 Millionen Euro stammen dabei aus der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern (GA), sowie von der EU; rund 25 Millionen wurden den Kommunen über Darlehen zur Verfügung gestellt, der Rest sind kommunale Eigenmittel. Rund 67 Millionen Euro des Gesamtvolumens sind bislang abgeflossen. Bis Ende 2006 sind auch die letzten Bauprojekte abgeschlossen. Die Investitionen wurden in der gewerblichen Infrastruktur, beispielsweise zum Straßenbau, dem Bau von Innovations- und Gründerzentren, in der touristischen Infrastruktur, beim Bau von Berufsschulen und bei der Erschließung von Gewerbegebieten realisiert. Wirtschaftsminister Rehberger sagte: ¿Mit KommInvest haben wir viele Kommunen trotz angespannter Haushalte in die Lage versetzt, endlich wichtige Investitionen durchzuführen.¿ Zu den herausragenden Investitionen, die mit KommInvest realisierbar wurden, gehören: · der Bau der Verbindungsstraße zum Gewerbegebiet Ost in Halle (5,4 Mio. ¿) · das IGZ InnoLife in Schönebeck (13,3 Mio. ¿), das TGZ in Dessau (5,6 Mio. ¿) · der Ausbau des Hansehafens in Magdeburg (18,5 Mio. ¿) · Radwege/Radwanderwege, z.B. Saaleradweg  (9 Mio. ¿) · Blaues Band (gesamt 28 Mio. ¿; z.B. Bitterfelder Wasserfront - 16 Mio. ¿) · Gartenträume; z.B. Schlosspark Wernigerode (2 Mio. ¿). Nach Schwerpunkten wurden die Mittel wie folgt eingesetzt: · Tourismus                                 76 Mio. ¿ · gewerbliche Infrastruktur                   34 Mio. ¿ · IGZ / TGZ                              27 Mio. ¿ · Gewerbegebiete                                 60 Mio. ¿ · Berufsbildende Schulen                         26 Mio. ¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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