Verkehrsminister Daehre: In diesem Jahr fast 38 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau - Finanzschwache Kreise und Kommunen können 25-prozentigen Eigenanteil über Landeszuschuss absichern

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 020/05 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 020/05 Magdeburg, den 10. März 2005 Verkehrsminister Daehre: In diesem Jahr fast 38 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau - Finanzschwache Kreise und Kommunen können 25-prozentigen Eigenanteil über Landeszuschuss absichern In Sachsen-Anhalt stehen in diesem Jahr fast 38 Millionen Euro für den Neubau und die Sanierung von kommunalen Straßen zur Verfügung. Nach Auskunft von Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre können damit mehr als 100 Baumaßnahmen fortgeführt und rund 100 neu begonnen werden. Zu den wichtigsten Vorhaben gehörten die Fortsetzung des Tunnelbaus am Universitätsplatz in Magdeburg (Gesamtkosten rd. 14,5 Mio. EUR; Zuwendung rd. 8,9 Mio. EUR, davon rd. 1,6 Mio. EUR im Jahr 2005), der Bau der Berliner Brücke in Halle (Gesamtkosten rd. 25,7 Mio. EUR; Zuwendung rd. 5,2 Mio. EUR, davon rd. 1,6 Mio. EUR im Jahr 2005) der Bau der nördlichen Stadteinfahrt in Dessau (Gesamtkosten rd. 15 Mio. EUR; Zuwendung rd. 3,5 Mio. EUR, davon rd. 870.000 im Jahr 2005) die Sanierung der Kreisstraße K1089 in der Ortslage Plathe im Landkreis Salzwedel (Gesamtkosten rd. 549.000 EUR; Zuwendung rd. 395.000 EUR im Jahr 2005), der Bau einer Straßenüberführung über eine Bahnstrecke in Darlingerode im Landkreis Wernigerode (Gesamtkosten rd. 2,1 Mio. EUR.; Zuwendung rd. 623.000 EUR, davon 422.000 im Jahr 2005), die Sanierung der Kreisstraße K1371 zwischen Aschersleben und Wilsleben im Landkreis Aschersleben-Staßfurt (Gesamtkosten rd. 1,9 Mio. EUR; Zuwendung rd. 1,3 Mio. EUR, davon rd. 375.000 EUR im Jahr 2005) sowie der Bau eines Zubringers zur B180/Ortsumfahrung Hettstedt im Landkreis Mansfelder Land (Gesamtkosten rd. 3,2 Mio. EUR; Zuwendung rd. 2,3 Mio. EUR, davon rd. 1,1 Mio. EUR im Jahr 2005). Wie Daehre weiter erläuterte, ist es für Landkreise und Kommunen mit einem nicht ausgeglichenen Haushalt in diesem Jahr erstmals möglich, die Finanzierung des 25-prozentigen Eigenanteils durch einen entsprechenden Zuschuss des Landes abzusichern. Für solche Unterstützungen stünden jährlich zehn Millionen Euro aus dem Finanzausgleichgesetz zur Verfügung. "Mit dieser solidarischen Regelung erreichen wir, dass auch finanzschwache Kreise, Städte und Gemeinden wichtige Vorhaben in Angriff nehmen können", betonte der Minister. Die Umsetzung kommunaler Straßenbauvorhaben sei nicht nur für die Entwicklung der Infrastruktur von großer Bedeutung. Gerade kleinere Baumaßnahmen führten vielfach zu einer wirtschaftlichen Belebung. Eine bessere Auftragslage von einheimischen Unternehmen wiederum führe zur Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Verbesserung der steuerlichen Einnahmesituation in den Kommunen, so Daehre. Zu Ihrer Information: Die Finanzierung der kommunalen Straßenbaumaßnahmen erfolgt nach dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), das mit einem zweckgebundenen Anteil aus dem Mineralölsteueraufkommen gespeist wird. Das Land fördert im Rahmen eines GVFG-Mehrjahresprogramms, das regelmäßig fortgeschrieben wird, Straßenbauvorhaben von Landkreisen, Städten und Gemeinden. Der Fördersatz für GVFG-Maßnahmen beträgt 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Das aktuelle Mehrjahresprogramm des Landes Sachsen-Anhalt für die Jahre 2005 bis 2009 umfasst insgesamt 840 Einzelvorhaben. Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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