Sozialminister Kley: "Die Familienleitlinien der SPD offenbaren die Janusköpfigkeit Bullerjahns"

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 040/05 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 040/05 Magdeburg, den 4. April 2005 Sozialminister Kley: "Die Familienleitlinien der SPD offenbaren die Janusköpfigkeit Bullerjahns" Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley sagte zu den am heutigen Montag vorgestellten Familienleitlinien der SPD: ¿Dieses Papier offenbart deutlich den Janus-Kopf des Herrn Bullerjahn. Die Ideenarmut der SPD im Bereich Familie, versucht sie durch eine extreme Leistungsexpansion des Bestehenden zu verdecken ¿ während Bullerjahn sich ansonsten als Sparapostel geriert.¿ Einzig neu sei die mit dem Papier angestrebte Totalverschulung von Kinderkrippe und Kindergarten ¿ hier ist Sachsen-Anhalt durch das Bildungsprogramm ¿bildung: elementar¿ aber schon auf einem besseren Weg. Zu der im Papier angesprochenen Finanzierung sagte Kley: ¿Die Achillesferse des Ganzen ist jedoch eine völlig abwegige Finanzierung des versprochenen Schlaraffenlandes: - Abschaffung des Kindergeldes, - Einsparungen bei Hartz IV, von denen schon nicht einmal mehr die Bundes-SPD spricht, - durch völlige Abschaffung von Steuervergünstigungen für Ehegatten eine Finanzierung von Familien für Familien, - die Eigenheimzulage wird von der SPD nunmehr zum vierten mal als Gegenfinanzierung ins Spiel gebracht. Unrealistisch, unfinanzierbar, ideenlos ¿ so lässt sich das Familienleitbild der SPD mit drei Worten beschreiben¿. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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