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Magdeburg, den 10.04.2005

Olbertz zu Studiengebühren

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 054/05 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 054/05 Magdeburg, den 11. April 2005 Olbertz zu Studiengebühren Sperrfrist: 11.04.2005; 18.30 Uhr Auf einer Podiumsveranstaltung der Jungen Union in Aschersleben zum Thema ¿Studiengebühren¿ hat Kultusminister Olbertz die Position der Landesregierung bekräftigt. ¿Vor einer Einführung von Studiengebühren sind zu allererst die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass kein Studieninteressent in Sachsen-Anhalt allein wegen seiner wirtschaftlichen Lage - oder der seiner Eltern - von einem Hochschulstudium abgehalten wird¿. Hierfür sei der Aufbau eines sozial differenzierten Stipendien- und Entlastungssystems unerlässlich. ¿überdies muss sichergestellt werden, dass die aus Studienbeiträgen erwachsenden Einnahmen in vollem Umfang den Hochschulen zur Verfügung stehen¿, erklärte Minister Olbertz. Dies sei im Gesetz unmissverständlich zu regeln. Aus diesen Gründen werde es von der Landesregierung keinen ¿Schnellschuss¿ geben, sondern eine sorgfältige Prüfung und Entwicklung von Rahmenbedingungen, die auch länderübergreifend kompatibel gestaltet werden müssten. Dies werde mindestens noch zwei Jahre in Anspruch nehmen, so die Prognose des Kultusministers. ¿Außerdem sollten wir auch darüber nachdenken, inwieweit die Studierenden an ihrer Hochschule ein Mitspracherecht  über die Verwendung ihrer Beiträge erhalten können¿, fügte Olbertz hinzu. Dies betreffe z.B. eine Beteiligung an der Setzung von Prioritäten. Außerdem könne dies dazu beitragen, dass z.B. Fakultäten bzw. Fachbereiche das Geld wirklich unmittelbar und rasch für eine Verbesserung der Lehr- und Studienbedingungen einsetzen. In Bezug auf die Offensive von Landesregierung und Koalition zur Förderung von Netzwerken der wissenschaftlichen Exzellenz erklärte der Minister, dass er neben den neuen Zielvereinbarungen eine Rahmenvereinbarung zur Forschungsförderung mit allen Hochschulen anstrebe, die auch in diesem Bereich mittelfristige Planungssicherheit ermögliche. ¿Ein solcher Pakt zur Forschungsförderung erscheint mir geeignet, die erfolgreich angelaufene Standortprofilierung und Schwerpunktbildung an den Hochschulen über die Bildung von Clustern und neue Kooperationsformen auch mit außeruniversitären Forschungsinstituten und Unternehmen weiter zügig voranbringen. Nur so entstünden konkurrenzfähige Forschungsstrukturen, die im Wettbewerb ¿ auch um zusätzliche Mittel aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung der Spitzenforschung ¿ aussichtsreiche Chancen haben. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/

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