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Magdeburg, den 11.04.2005

Daehre: Sachsen-Anhalt stellt Mittel für Stadtumbau vorzeitig zur Verfügung - Rund 3,4 Millionen für Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 025/05 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 025/05 Magdeburg, den 11. April 2005 Daehre: Sachsen-Anhalt stellt Mittel für Stadtumbau vorzeitig zur Verfügung - Rund 3,4 Millionen für Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten Schon vor dem Abschluss der Bund-Länder-Vereinbarung zum Programm "Stadtumbau Ost" hat Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre jetzt rund 9,63 Millionen Euro für Aufwertungsmaßnahmen freigegeben. Die Mittel sollen u.a. für die Sanierung von Schulen (rd. 2,2 Mio.) und Kindertagesstätten (rd. 1,2 Mio.) verwendet werden. Knapp 600.000 Euro sind nach Auskunft von Daehre für Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorgesehen. Für die Fortführung von Projekten der Internationalen Bauausstellung (IBA) stünden rund 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bewilligungsbescheide würden bis Ende des Monats erteilt. "Mit der vorzeitigen Bereitstellung der Landesmittel setzen wir unsere Bemühungen fort, den Stadtumbau in Sachsen-Anhalt zügig voranzubringen", betonte der Minister. Zugleich sei es in enger Abstimmung mit Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz gelungen, städtebauliche Belange mit den Erfordernissen der Bildung und Betreuung von jungen Menschen auf sinnvolle Weise zu verbinden. Neben den Mitteln für Aufwertungsprojekte stehen nach Angaben von Daehre für den Abriss von dauerhaft leerstehenden Wohnungen in einem ersten Schritt 7,3 Millionen Euro bereit. Damit könnten etwa 2.000 Wohnungen vom Markt genommen werden. Nach Abschluss der Bund-Länder-Vereinbarung können weitere 8.000 Wohnungen abgerissen werden. In Sachsen-Anhalt gibt es gegenwärtig rund 200.000 Wohnungen, die nicht mehr benötigt werden. Seit dem Start des Stadtumbau-Programms im Jahre 2002 sind im Land rund 16.000 leerstehende Wohnungen abgerissen worden. Im Jahre 2005 sollen weitere 14.000 hinzukommen, die bereits bewilligt sind. In diesem Jahr sind für den Stadtumbau insgesamt 47,4 Millionen Euro vorgesehen. Davon soll rund ein Drittel in die Aufwertung fließen, zwei Drittel sind für den Abriss bestimmt. Zu Ihrer Information: Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" soll bis zum Jahr 2009 laufen. Insgesamt stehen Sachsen-Anhalt daraus rund 475 Millionen Euro (Gesamtbetrag der Mittel von Bund, Land und Kommunen) zur Verfügung. Den auf sie entfallenden Anteil der Bundesgelder müssen die Länder in gleicher Höhe gegenfinanzieren. Während Abrissmaßnahmen in vollem Umfang und jeweils zur Hälfte von Bund und Land gefördert werden, müssen die Kommunen bei Aufwertungsmaßnahmen einen Eigenanteil von einem Drittel der Förderung Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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