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Magdeburg, den 12.04.2005

Sozialminister bezweifelt Behauptung über mangelhafte Versicherung / Kley fordert Auskunft von Feuerwehrunfallkasse Sachsen-Anhalt

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 047/05 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 047/05 Magdeburg, den 13. April 2005 Sozialminister bezweifelt Behauptung über mangelhafte Versicherung / Kley fordert Auskunft von Feuerwehrunfallkasse Sachsen-Anhalt Magdeburg. Sozialminister Kley hat den Vorstand der Feuerwehrunfallkasse (FUK) Sachsen-Anhalt am Mittwoch aufgefordert, ihm kurzfristig umfassende Informationen zum Versicherungsschutz für freiwillige Feuerwehrleute vorzulegen. Der Minister reagiert damit auf die Behauptung des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e.V., dass ehrenamtlich tätige Kameraden der Feuerwehren im Lande durch die Feuerwehrunfallkasse angeblich nur unzureichend abgesichert wären. Der Verbandsvorsitzende Ingolf Hirsch hatte einem Medienbericht zufolge erklärt, seinen Leuten werde ¿verlässlicher Versicherungsschutz vorenthalten¿. ¿Diese Behauptung verwundert mich¿, sagte Kley. ¿Ich möchte daher umgehend vom Vorstand der Feuerwehrunfallkasse Sachsen-Anhalt erfahren, ob ein verlässlicher Versicherungsschutz für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute gewährleistet ist.¿ Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes seien in allen maßgeblichen Selbstverwaltungs-Gremien der Feuerwehrunfallkasse vertreten, so der Minister, daher werde dieser Vorwurf ernst genommen und geprüft. Zur geplanten Fusion der FUK Sachsen-Anhalt und der FUK Thüringen merkte Kley an: ¿Schnellschüsse bei einer Fusion wird es mit mir nicht geben. Die Vorbereitungen laufen planmäßig. Die Sozialministerien Sachsen-Anhalts und Thüringens haben die Abstimmung der erforderlichen Rechtsverordnungen in beiden Bundesländern abgeschlossen. Eine sorgfältige Planung der neuen Versicherungsstrukturen ist zwingend notwendig ¿ und zwar sowohl für die Absicherung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute als auch in Verantwortung für die beitragszahlenden Kommunen.¿ In beiden Bundesländern werde nun die Anhörung der betroffenen Verbände und Kassen vorbereitet, anschließend würden sich die Landeskabinette Sachsen-Anhalts und Thüringens mit dem Thema befassen. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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