Auswärtige Kabinettssitzung in Aschersleben: Abbau von Altlasten und Ausbau der Infrastruktur kommen voran

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 146/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 146/05 Magdeburg, den 19. April 2005 Auswärtige Kabinettssitzung in Aschersleben: Abbau von Altlasten und Ausbau der Infrastruktur kommen voran Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Aschersleben zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung, die Schulentwicklung sowie die Altlastensanierung. Im Bereich der städtebaulichen Entwicklung wurden im Rahmen der Wohnungsbauförderprogramme für Objekte im Landkreis Aschersleben-Staßfurt im Zeitraum 2002-2003 rund 3,3 Mio. Euro bewilligt und damit etwa 250 Wohnungen gebaut, saniert, modernisiert oder an die Bedürfnisse von Behinderten und Senioren angepasst. Die Summe der Fördermittel für die Stadt Aschersleben beläuft sich für den gleichen Zeitraum auf 1,4 Mio. Euro für insgesamt 124 Wohnungen. Im Rahmen der Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Aschersleben-Staßfurt aus den Programmen 2002-2004 insgesamt 14 Mio. Euro bereitgestellt. Die Stadt Aschersleben erhielt davon in den Jahren 2002 und 2003 rd. 3,1 Mio. Euro. Die Stadt Aschersleben gehört zu den 43 Kommunen in Sachsen-Anhalt, die im Jahr 2001 ein Stadtentwicklungskonzept erstellt haben. Danach hat die Stadt einen Wohnungsbestand von 15.239 Wohnungen, von denen 2.314 (15,2%) leer stehen. Bis zum Jahr 2010 ist der Abriss von 1.357 Wohnungen geplant. In den Jahren 2002 bis 2004 wurden 517 Wohnungen zum Abriss bewilligt, der mit 1,8 Mio. Euro gefördert wurde. Für den Teilbereich Aufwertung wurden 2003 und 2004 rund 900.000 ¿ an Fördermitteln bewilligt. Leitbild des Stadtumbaus in Aschersleben ist die Stärkung der Innenstadt durch Schrumpfen von außen nach innen, der Abriss von Plattenbauten an der Peripherie sowie Konzentration der Bautätigkeit und Ansiedlung von Wirtschaftsbetrieben und öffentlichen Einrichtungen im Stadtkern. Die stadtbildprägenden und denkmalgeschützten leer stehenden Gebäude sollen verstärkt zur Bildung von Wohneigentum genutzt werden. Strategischer Ansatz im Rahmen des Projekts zur Internationalen Bauausstellung (IBA) in Sachsen-Anhalt ist die Neugestaltung des gründerzeitlichen Stadtringes. Bereits realisierte Voraussetzungen für die Aufwertung des Gründerzeitringes sind die Ansiedlung der berufsbildenden Schule auf der WEMA-Industriebrache, die Revitalisierung der Brache zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Seegraben, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes sowie der Ankauf der Flächen des OPTIMA-Geländes mit teilweise denkmalgeschützten Industriebauten. Mit Hilfe des Förderprogramms Stadtumbau Ost sind bereits 2003 und 2004 zahlreiche leer stehende, nicht mehr benötigte Wohngebäude abgerissen worden. Die verkehrliche Entwicklung im Landkreis wird wesentlich vom Voranschreiten des Baus der B 6n und der Ortsumfahrung Aschersleben im Zuge der B 180 geprägt. Der nordwestlich von Aschersleben gelegene Bauabschnitt 10 der B 6n, mit einem Anschluss an die B 6alt, wurde im Dezember 2002 freigegeben, die nordöstlich gelegenen Bauabschnitte 11 und 12 im Dezember 2003 und im Dezember 2004. Der Bauabschnitt 12 erhielt dabei einen provisorischen Anschluss an die B 185. Damit ist inzwischen die komplette Umfahrung des einstigen Nadelöhrs Aschersleben zwischen der B 185 und der B 6alt fertig gestellt. Weiter gehen wird es demnächst im Bauabschnitt zwischen Aschersleben/West und dem Anschluss Hoym/Nachterstedt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens für diesen Bauabschnitt wurde mit den Bauarbeiten begonnen. Für weitere Abschnitte läuft das Planfeststellungsverfahren bzw. wird noch in diesem Jahr beantragt werden. Die Ortsumgehung Egeln Nord ist teilweise fertiggestellt und wird weiter zügig ausgebaut. Das Vorhaben Egeln Nord ¿ B 246 a befindet sich in der Entwurfsplanung. Die Beseitigung von Altlasten geht im Landkreis planmäßig weiter. Drei Vorhaben werden in diesem Jahr schwerpunktmäßig voran getrieben. Auf dem Gelände der Firma Stahlbau Staßfurt GmbH & Co KG werden belastete Flächen versiegelt. Die Kosten von rund 800.000 Euro werden zu 90 Prozent von der öffentlichen Hand getragen. Ferner wird die grundlegende Sanierung einer alten Halde der Sodawerk Staßfurt GmbH in Angriff genommen. Das Projekt soll im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Die Kosten werden etwa 1,2 Millionen Euro betragen. Nordwestlich von Westeregeln wird eine Bauschutt-Deponie rekultiviert. Die Gesamtkosten werden auf 100.000 Euro geschätzt, wobei 65.000 Euro aus dem Sondervermögen zur Altlastenfreistellung finanziert werden. Seit dem Jahr 2000 wurden rund 800.000 Euro für die Altlastensanierung im Landkreis Aschersleben-Staßfurt aufgewendet. Im Haushaltsjahr 2004 wurden für die Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Aschersleben-Staßfurt Landesmittel in Höhe von 148.000 Euro bewilligt. Die Förderungen betreffen die Bereiche Bibliotheken, Musik, Kinder- und Jugendkultur, bildende und angewandte Kunst, Soziokultur sowie Traditions- und Heimatpflege. Zu den Schwerpunkten der Landesförderung zählt die Sanierung des ¿Grauen Hofs¿, des im Jahr 1309 erstmals erwähnten ältesten Profangebäudes der Stadt Aschersleben. Hierfür wurden im vergangenen Jahr knapp 35.000 Euro zur Verfügung gestellt. 2005 wird die Landesförderung für dieses Projekt voraussichtlich 70.000 Euro betragen. Ein Abschluss der Bauarbeiten ist für 2007 geplant. Die Sanierung des Grauen Hofs erfolgt dabei mit einem bemerkenswert hohen Eigenanteil. Zu jedem vom Land investierten Euro kommen Eigenleistungen in drei bis vierfacher Höhe durch den dort ansässigen Ascherslebener Kunst- und Kulturverein. Auch der Landkreis Aschersleben-Staßfurt, die Stadt Aschersleben und viele Sponsoren unterstützten die Sanierungsarbeiten. Im Schuljahr 2004/05 lernen 9.194 Schülerinnen und Schüler an öffentlichen allgemein bildenden Schulen des Landkreises Aschersleben-Staßfurt. Es bestehen insgesamt 25 Grundschulen, 14 Sekundarschulen, 4 Gymnasien, 3 Schulen für Lernbehinderte, 2 Schulen für Geistigbehinderte sowie 2 Berufsbildende Schulen. Hinzu kommen 2 Grundschulen und eine Schule für Geistigbehinderte in freier Trägerschaft. Der drastische Schülerrückgang in den kommenden Jahren hat Auswirkungen auf die mittelfristige Schulplanung des Landkreises. So werden voraussichtlich im Schuljahr 2008/09 im Landkreis Aschersleben-Staßfurt noch 24 Grundschulen, 8 Sekundarschulen, 2 Gymnasien, 5 Sonderschulen und eine berufsbildende Schule in öffentlicher Trägerschaft geöffnet sein. Damit wird ein regional ausgeglichenes und leistungsfähiges Bildungsangebot im Landkreis erhalten bleiben. Die Schulen sind hinreichend groß und in zumutbarer Zeit erreichbar. Zwei Projekte des Landkreises Aschersleben-Staßfurt zur Förderung aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes (IZBB) konnten in die Landesprioritätenliste aufgenommen werden. Gefördert werden Umbau und Renovierung der Sekundarschule ¿Albert Schweitzer¿ in Aschersleben mit 1.885.500 Euro. Die Sonderschule ¿Pestalozzi¿ in Staßfurt erhält 1.143.810 Euro. Bis zum Jahr 2008 werden durch den Einsatz dieser Fördermittel ca. 200 Ganztagsplätze pro Schule neu geschaffen. Im Bereich der Wirtschaft wurden im Landkreis seit 1990 insgesamt 331 Investitionsvorhaben mit 314 Mio. Euro von Bund, Land und EU bezuschusst. Damit wurde ein Gesamtinvestitionsvolumen von 1,16 Mrd. Euro realisiert. 14.100 Arbeitsplätze wurden so erhalten oder neu geschaffen. Das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen lag im Landkreis Aschersleben/Staßfurt bei der letzten Erfassung Ende 2002 mit 43.536 Euro über dem Landesdurchschnitt von 42.350 Euro. Ursache ist die relativ hohe Zahl leistungsstarker Industriebetriebe. Bedeutendstes Ansiedlungsprojekt ist derzeit die APA Advanced Printing Aschersleben GmbH mit vorerst 30 Mitarbeitern. Das Unternehmen, das Verpackungsmittel aus Kunst- und Vliesstoffen produziert, plant die Beschäftigtenzahl auf 100 zu erhöhen. Im sozialen Bereich hat das Land im Zeitraum 1998 ¿ 2005 in der Stadt Aschersleben und im Landkreis Aschersleben-Staßfurt Projekte und Vorhaben in einem Umfang von mehr als 66 Millionen Euro gefördert. Diese Unterstützung trug maßgeblich zur Aufwertung der sozialen Infrastruktur der Region bei. Die Krankenhäuser im Landkreis erhielten im genannten Zeitraum Pauschal- und Einzelfördermittel von 45,6 Mio. Euro. So erhielten die Kreiskliniken Aschersleben-Staßfurt für den Standort Aschersleben Einzelförderung von 24,2 Mio. Euro und für den Standort Staßfurt Einzelförderung von 15,6 Mio. Euro. Damit konnte die akutstationäre Versorgung der Bevölkerung weiter verbessert werden. Zu weiteren Schwerpunkten der Landesförderung zählen Kindertagesstätten und Einrichtungen der Altenhilfe. So hat das Land seit 1998 dem Landkreis für Sanierung und Neubau von Kindertageseinrichtungen in kommunaler und in freier Trägerschaft insgesamt rund 3,8 Mio. Euro gezahlt. Beispielsweise erhielt die Kindertagesstätte ¿Bördespatzen¿ in Egeln im Vorjahr 132.500 Euro für Sanierungsmaßnahmen. Knapp 6,5 Mio. Euro Fördermittel gingen seit 1998 an Altenhilfeeinrichtungen der Region. So flossen in den Jahren 2003 und 2004 fast 3,7 Mio. Euro in den Neubau des Caritas-Altenhilfezentrums St. Antonius in Aschersleben. Rund 3,7 Mio. Euro für Behindertenhilfe flossen seit 1998 in Investitionen zur beruflichen und sozialen Rehabilitation. Davon erhielt z. B. der Schloss Hoym e.V. für sein Behinderten-Pflegeheim fast 2,3 Mio. Euro für Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten. Für kommunale und Vereins-Sportstätten wurden 1998 ¿ 2004 rund 3,3 Mio. Euro ausgegeben. Davon flossen in den beiden vorigen Jahren mehr als 580.000 Euro in die Sanierung der Sportstätten am ¿Stadion der Einheit¿ in Staßfurt. Die Beratungsangebote der präventiven Sozialpolitik wurden mit fast 1,7 Mio. Euro unterstützt. So erhielt die Schwangerschafts-Beratungsstelle des DRK Aschersleben-Staßfurt in den drei Vorjahren pro Jahr Zuschüsse von jeweils 155.590 Euro. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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