Finanzminister Paqué: Vereine mit entbürokratisierter Förderung unterstützen / Erlass auf den Weg gebracht
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 028/05 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 028/05 Magdeburg, den 3. Mai 2005 Finanzminister Paqué: Vereine mit entbürokratisierter Förderung unterstützen / Erlass auf den Weg gebracht Finanzminister Karl-Heinz Paqué will die Gewährung von Zuwendungen künftig unbürokratischer gestalten. Vereine und Institutionen, die überwiegend mit ehrenamtlichen Mitarbeitern arbeiten, sollen außerdem bei der Mittelverwendung einen größeren Spielraum bekommen. Den Entwurf eines entsprechenden Erlasses stellte der Minister heute im Kabinett vor. ¿Ehrenamtliche Tätigkeit ist ein wichtiges Bindeglied unserer Gesellschaft¿, sagte der Minister. ¿Wir müssen mehr dafür tun, diese Tätigkeit zu unterstützen und zu fördern.¿ Der Erlass erlaubt, dass in begründeten Ausnahmefällen die ausgezahlten Mittel erst binnen sechs Monaten ausgegeben werden müssen. Bisher beträgt dieser Zeitraum zwei Monate, was viele Vereine unter zeitlichen Druck setzte. Institutionelle Zuwendungsempfänger können künftig Rücklagen bilden, wenn sie dies sachlich begründen können. Dies war bisher grundsätzlich nicht möglich. Um die Zuwendungsverfahren zu entbürokratisieren, soll die einfacher zu handhabende Festbetragsfinanzierung gegenüber anderen Finanzierungsarten zukünftig mehr Gewicht bekommen. Paqué: ¿Wir werden bei diesen Punkten nicht stehen bleiben. Es tut not, den Zuwendungsbereich prinzipiell zu durchforsten und den heutigen Gegebenheiten anzupassen.¿ Er kündigte die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe an, die dem Kabinett im Herbst Ergebnisse vorlegen soll. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: thiel@mf.lsa-net.de
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