Finanzminister Paqué: Nach ersten Berechnungen rund 80 Mio Euro Steuermindereinnahmen für 2005
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 31/05 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 31/05 Magdeburg, den 12. Mai 2005 Finanzminister Paqué: Nach ersten Berechnungen rund 80 Mio Euro Steuermindereinnahmen für 2005 Sachsen-Anhalt muss in diesem Jahr nach ersten Hochrechnungen mit Steuermindereinnahmen von rund 80 Millionen Euro rechnen. Dies gab das Finanzministerium nach Abschluss der Mai-Steuerschätzung heute bekannt. Die genauen regionalisierten Zahlen werden allerdings erst Anfang kommender Woche vorliegen. ¿Das sind keine guten Botschaften¿, kommentierte Finanzminister Karl-Heinz Paqué die Frühjahrsergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung, der jährlich zweimal zusammenkommt. ¿Es trifft uns allerdings nicht unvorbereitet¿, so der Minister weiter. Er erinnerte an die mit dem Haushaltsführungserlass beschlossene Maßnahme, in 2005 nur 95 Prozent der Mittel frei zu geben. ¿Trotzdem müssen wir hart wirtschaften, um die Mindereinnahmen im Haushalt ausgleichen zu können¿. Nach den vorliegenden Zahlen kämen in 2006 Steuerausfälle in Höhe von etwa 160 bis 180 Millionen Euro auf das Land zu. Minister Paqué: ¿Hier gibt es aber noch große Unsicherheiten.¿ Erst heute morgen gab das Statistische Bundesamt überraschend sehr positive Wachstumszahlen für das erste Quartal dieses Jahres bekannt. Diese lagen deutlich über denen, die Eingang in die Prognose gefunden hatten. Paqué: ¿Es bringt also gar nichts, Unruhe zu schüren, so wie es die PDS tut, die bereits jetzt nach einem Nachtragshaushalt für 2006 ruft.¿ Es sei viel zu früh, aus Prognosen für 2006 und die darauffolgenden Jahre tragfähige Entwicklungen ableiten zu wollen. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: thiel@mf.lsa-net.de
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