Europa-Woche 2005: Hoher Standard bei Marktaufsicht / Verbraucherschutz-Staatssekretärin: "Gleiche Anforderungen an Gesundheitsschutz und Sicherheit in allen EU-Staaten"

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 075/05 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 075/05 Magdeburg, den 10. Mai 2005 Europa-Woche 2005: Hoher Standard bei Marktaufsicht / Verbraucherschutz-Staatssekretärin: "Gleiche Anforderungen an Gesundheitsschutz und Sicherheit in allen EU-Staaten" Magdeburg. Anlässlich der Europawoche 2005 in Sachsen-Anhalt gab es am Dienstag eine Podiumsdiskussion zum Thema Verbraucherschutz. Eingeladen hatte Staatssekretärin Bärbel Freudenberg-Pilster. Das Thema der Diskussionsrunde lautete ¿Babyschnuller, Dampfenten, Lichterketten ... ¿ Marktaufsicht im Non-Food-Bereich¿. ¿Der Binnenmarkt der Europäischen Union gehört zu den großen Errungenschaften unserer Zeit¿, sagte die Staatssekretärin zu Beginn der Veranstaltung. ¿Er ermöglicht den freien Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital und schafft so eine der entscheidenden Grundlagen für den Wohlstand der Bürger in der Europäischen Union.¿ Zu diesem Markt gehöre auch eine wirkungsvolle EU-weite Marktaufsicht, also die unabhängige staatliche Kontrolle, ob sich alle sogenannten Inverkehrbringer an die Regeln des gemeinsamen Binnenmarktes halten. Damit solle erreicht werden, dass den Bürgern ausnahmslos sichere Produkte angeboten werden, so Bärbel Freudenberg-Pilster. Auch solle verhindert werden, dass sich Anbieter mit Verstößen gegen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen Wettbewerbsvorteile verschafften. ¿Alle EU-Bürger haben unabhängig vom Ursprung des Produkts im gesamten Binnenmarkt Anspruch auf das gleiche Schutzniveau¿, betonte die Verbraucherschutz-Staatssekretärin. Darüber hinaus spiele die Marktaufsicht eine wichtige Rolle für die Interessen der Wirtschaftsakteure, da sie die Bekämpfung unlauterer Wettbewerbspraktiken ermögliche. Zum Hintergrund: Die EU-Mitgliedstaaten haben Behörden eingerichtet, die für die Marktaufsicht zuständig sind. In Sachsen-Anhalt ist die Marktaufsicht über die meisten Binnenmarkt-Richtlinien dem Landesamt für Verbraucherschutz übertragen. Die nationalen Aufsichtsbehörden wachen darüber, dass die in den Verkehr gebrachten Produkte die Rechtsvorschriften erfüllen. Zwar dürfen Marktaufsichtsmaßnahmen nicht während der Entwurfs- und Produktphasen stattfinden, doch im Alltag hat es sich zur wirksamen Durchsetzung bewährt, dass die Aufsichtsbehörden mit den Herstellern und Zulieferern zusammenarbeiten. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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