Handelsblatt-Jahrestagung "Chemie 2005" in Frankfurt/Main Ministerpräsident Böhmer: Zusammenwirken von Politik und Wirtschaft stärkt Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 251/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 251/05 Magdeburg, den 6. Juni 2005 Handelsblatt-Jahrestagung "Chemie 2005" in Frankfurt/Main Ministerpräsident Böhmer: Zusammenwirken von Politik und Wirtschaft stärkt Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer hat heute bei der Handelsblatt-Jahrestagung ¿Chemie 2005¿ in Frankfurt/Main die Bedeutung des Zusammenwirkens von Politik und Wirtschaft für den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt betont. Das gelte besonders für die Chemieindustrie, eine der wichtigsten Branchen im Land. Seit über vier Jahren arbeiteten Landesregierung, Chemieunternehmen sowie Verbands- und Gewerkschaftsvertreter im ¿Strategiedialog Chemie¿ ausgezeichnet zusammen. Böhmer sagte, Schwerpunkte der Zusammenarbeit seien neben Initiativen zur Gestaltung wettbewerbsfördernder Rahmenbedingungen u.a. die Deckung des Fachkräftebedarfs sowie die Bildung strategischer Partnerschaften beim Auftreten gegenüber der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang sei auf Anregung Sachsen-Anhalts das Netzwerk der Europäischen Chemieregionen entstanden. Ein zentrales Thema der Kooperation sei die EU-Verordnung zur Chemikalienpolitik (REACH), so der Regierungschef. Trotz anerkennenswerter Fortschritte seien hier im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen weitere Verbesserungen nötig, um ein praktikables und kosteneffizientes System zu schaffen. Von großem Interesse sei auch die Ausgestaltung des Emissionsrechtehandels. Der Ministerpräsident bekräftigte die Forderung nach einer Berücksichtigung der in Ostdeutschland nach 1990 erbrachten Emissionsminderungsleistungen. Bisher blieben alle Minderungsmaßnahmen vor 1994 unberücksichtigt. Sachsen-Anhalt sieht darin eine Wettbewerbsverzerrung und hat deshalb beim Bundesverfassungsgericht eine Normenkontrollklage eingereicht. Mit der ¿Chemieinitiative des Landes Sachsen-Anhalt für Mitteldeutschland¿ solle der Chemiestandort Mitteldeutschland gestärkt werden, so Böhmer. Sachsen-Anhalt biete den benachbarten Bundesländern an, sich den innovativen Aktivitäten im Bereich Chemie/Kunststoffe anzuschließen. Beispielhaft nannte der Ministerpräsident die Eröffnung des Fraunhofer Pilotanlagenzentrums für Polymersynthesen im Juni 2005 in Schkopau. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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