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Magdeburg, den 20.06.2005

Kabinett beschließt Auszahlung der ?X-Mittel? an die Hochschulen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 276/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 276/05 Magdeburg, den 21. Juni 2005 Kabinett beschließt Auszahlung der ¿X-Mittel¿ an die Hochschulen In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung beschlossen, die sogenannten ¿X-Mittel¿ an die Hochschulen des Landes auszuzahlen. Vorher sind noch die zuständigen Landtagsausschüsse für Bildung und Wissenschaft sowie für Finanzen mit der Sache zu befassen. Wie Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz unterstrich, haben die Hochschulen nicht nur an der Hochschulstrukturplanung aktiv mitgewirkt, sondern im vergangenen Jahr auch deren Umsetzung realisiert bzw. eingeleitet. Olbertz: ¿Damit sind die in den Zielvereinbarungen festgelegten Bedingungen von Seiten der Hochschulen erfüllt worden.¿ Im Zuge der Hochschulstrukturplanung wurden Doppelangebote abgebaut, Schwerpunkte und Netzwerke gebildet und kooperationsfähige Standortprofile entwickelt. ¿Dies war ein insgesamt sehr erfolgreicher Prozess, der in den kommenden Jahren fortgeführt wird¿, so der Minister. Für das Jahr 2005 sollen nach dem Willen der Landesregierung insgesamt 28.800.000 Euro an die Hochschulen überwiesen werden. Hiervon entfallen auf die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg 14.700.000 ¿, die Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg 7.600.000 ¿, die Hochschule für Kunst und Design, Burg Giebichenstein in Halle 900.000 ¿, die Hochschule Anhalt (FH) 2.200.000 ¿, die Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) 1.700.000 ¿, die Hochschule Merseburg (FH) 1.300.000 ¿ und die Hochschule Harz (FH) 400.000 ¿. Hintergrund: Am 18.03.2003 hat das Kultusministerium mit den Hochschulen Zielvereinbarungen für den Zeitraum vom 1.1.2003 bis zum 31.12.2005 abgeschlossen. Ein Kernanliegen der Zielvereinbarungen war es, die Mitwirkung der Hochschulen an der Neuplanung der Hochschulstruktur in Sachsen-Anhalt und ihrer Umsetzung zu erreichen. Hierfür wurde den Hochschulen mit der Formel ¿90 plus x¿ ein stabiler und verlässlicher Fi­nanzrahmen zunächst bis 2006 eingeräumt, damit sie sich durch eine Straffung und Umstel­lung ihrer Angebotsstrukturen auf die veränderten Budgets ab 2006 einstellen können. Für den laufenden Zielvereinbarungszeitraum wurden Mittel für die Einleitung und Realisie­rung des Umbaus in Höhe der Ansätze 2003 zugesichert, wenn die Hochschulen aktiv und erfolgsorientiert an der Neustrukturierung der Hochschullandschaft mitwirken.  Mit dem Haushaltsplan 2005/06 wurden die Hochschulbudgets bereits auf das ab 2006 gül­tige Niveau gebracht, der Differenzbetrag zum Ausgleich der Hochschulkapitel wurde auf das Niveau von 2003 ¿ die sog. x-Mittel ¿ veran­schlagt. Die Freigabe dieser Mittel im Umfang von zehn Prozent des Gesamtbudgets erfolgt durch Entscheidung der Landesregierung unter Beteiligung der Landtagsausschüsse für Bildung und Wissenschaft und für Finanzen auf der Grundlage entsprechender Berichte der Hochschulen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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