Länderübergreifende Polizeikontrollen zur Bekämpfung der Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 094/05 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 094/05 Magdeburg, den 11. Juli 2005 Länderübergreifende Polizeikontrollen zur Bekämpfung der Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr Ø Bei landesweiten Kontrollen 527 Beamte im Einsatz Ø 7.755 Fahrzeugführer kontrolliert Ø 49 Alkoholdelikte festgestellt Ø 14 weitere Straftaten aufgedeckt Nach Auskunft von Innenminister Klaus Jeziorsky war die Polizei Sachsen-Anhalts in der Zeit vom 09. Juli, 12:00 Uhr bis 10. Juli 2005, 18:00 Uhr an den länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr der Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen beteiligt. Damit ist die erste von insgesamt drei vorgesehenen länderübergreifenden Verkehrskontrollen im Jahr 2005 mit dem Schwerpunkt der Bekämpfung von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr gemeinsam mit den nord- und ostdeutschen Bundesländern durchgeführt worden. Innenminister Klaus Jeziorsky: "Alkohol und Drogen im Straßenverkehr sind ein anhaltendes Problem und immer wieder Ursache für schwerste Verkehrsunfälle. So wurden im Zeitraum von Januar bis Dezember 2004 in Sachsen-Anhalt 1.957 Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss, 50 unter Drogeneinfluss und 37 unter Mischkonsum, d.h. Alkohol kombiniert mit Drogen, festgestellt. Gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr sank zwar die Zahl der Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss um 11,81 %, die Anzahl der Unfälle unter Einwirkung illegaler Drogen stieg jedoch um 78,57 %, bei Mischkonsum um 42,31 %: Die Bekämpfung von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ist daher ständige Aufgabe der Polizei. ¿ Ähnlich stellt sich die Entwicklung im Bereich der folgenlosen Fahrten unter Alkohol und Drogen dar. Insgesamt wurden 7.202 Trunkenheitsfahrten (8,8 % weniger gegenüber 2003), 455 Fahrten unter Drogeneinfluss (+ 49,2 %) und 140 unter Mischkonsum (+26,1 %) registriert. ¿Nur anhaltend intensiver Überwachungsdruck ist geeignet, präventive Wirkungen zu entfalten¿, verdeutlicht der Minister. Im Rahmen der o.g. Kontrollmaßnahmen kamen im Land Sachsen-Anhalt 527 Polizeibeamtinnen/Polizeibeamte an 259 Kontrollstellen zum Einsatz. Dabei wurden 7.755 Fahrzeugführer überprüft, von denen ca. 1.160 beanstandet wurden. Bei 1.617 Personen wurde ein Alkoholtest durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass in 49 Fällen ein unzulässiger Atemalkoholgehalt von mehr als 0,5 Promille festgestellt wurde. Davon wurden 21 Anzeigen nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht und in 28 Fällen wurden Strafanzeigen (in der Regel ab 1,1 Promille) wegen Alkohol/Drogen gefertigt. In 21 Fällen erfolgte eine Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins. Weitere 14 Strafanzeigen wurden u. a. gefertigt, weil fünf Fahrzeugführer ohne Fahrerlaubnis unterwegs waren und zwei, weil das Fahrzeug nicht haftpflichtversichert war. In zwei Fällen wurde zusätzlich gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen. In fünf weiteren Fällen wurden s.g. sonstige Straftaten (wie z. B. Verstöße gegen das Waffengesetz, Kennzeichenmissbrauch oder Mitführen verfassungsfeindlicher Symbole bzw. Tonträger etc.) festgestellt. Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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