Rund 1,2 Millionen Euro Bußgelder in 2004 an gemeinnützige Vereine gezahlt

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 033/05 Magdeburg, den 9. August 2005 Rund 1,2 Millionen Euro Bußgelder in 2004 an gemeinnützige Vereine gezahlt Magdeburg (MJ). Mit Bußgeldern in Höhe von 1,2 Millionen Euro hat Sachsen-Anhalts Justiz im vergangenen Jahr die Arbeit von gemeinnützigen und sozialen Einrichtungen gefördert. Die Gelder kommen aus Zahlungsauflagen, die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren erteilt haben. "Die Zahlungsauflagen zugunsten gemeinnütziger Vereine und Verbände sind ein Stück Wiedergutmachung", sagte Justizminister Curt Becker am Dienstag. "Indem der Täter das Geld an gemeinnützige Vereine zahlen muss, wird ihm sein Unrecht deutlicher vor Augen geführt", fügte der Minister hinzu. In Fällen, in denen eine Verurteilung des Täters wegen geringer Schuld unbillig sei, spüre der Täter durch die Zahlungsverpflichtung dennoch, dass das von ihm begangene Unrecht geahndet wird. Dies sei auch ein Schritt zur Wiederherstellung des Rechtsfriedens. Insgesamt haben die Gerichte und Staatsanwaltschaften im Land Sachsen-Anhalt im Jahr 2004 Zahlungsauflagen in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro erteilt. Davon mussten Beschuldigte oder Verurteilte rund eine Million Euro an die Staatskasse zahlen. Beispielsweise haben im vergangenen Jahr folgende Vereine im Rahmen der Verhängung von Bußgeldern Zuweisungen erhalten: Empfänger durch Auflagen der Gerichte: Bund gegen Alkohol im Straßenverkehr Verband für Straffälligenhilfe Deutsche Umwelthilfe Weißer Ring Verein zur Förderung krebskranker Kinder Deutsche Verkehrswacht Rückenwind Bernburg Empfänger durch Auflagen der Staatsanwaltschaften: Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr Magdeburger Förderkreis krebskranker Kinder e.V. Hospiz am St. Elisabeth Krankenhaus Halle ärzte ohne Grenzen Deutsches Kinderhilfswerk Knochenmarkspenderegister Sachsen-Anhalt e.V. Verein zur Förderung krebskranker Kinder Rufen Sie mich bei Nachfragen bitte an: Susanne Hofmeister, Telefon: (0391) 567 - 6235 Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstrasse 40-42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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