Verkehrsminister Daehre: Neuer ÖPNV-Plan ? Voraussetzung für die Realisierung flexibler Bedienformen

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 060/05 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 060/05 Magdeburg, den 9. August 2005 Verkehrsminister Daehre: Neuer ÖPNV-Plan ¿ Voraussetzung für die Realisierung flexibler Bedienformen Die Landesregierung hat über den durch das Ministerium für Bau und Verkehr erarbeiteten ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt in seiner heutigen Kabinettssitzung beraten. Danach wird für den Entwurf das öffentliche Anhörungsverfahren, das bis zum 30. September 2005 vorgesehen ist, eingeleitet. Minister Dr. Daehre betonte, dass in dem ÖPNV-Plan das ÖPNV-Gesetz vom 20. Januar 2005 in seiner wichtigsten Kernaussage, der Entwicklung eines ÖPNV-Gesamtsystems als Verkehrsträgermix präzisiert wird. Danach wird das ÖPNV-Gesamtsystem des Landes Sachsen-Anhalt aus den gleichberechtigten Teilsystemen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) unter Einschluss flexibler Bedienformen zu entwickeln sein, die nach ihren spezifischen Stärken unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit einzusetzen (Verkehrsträgermix) und mit dem Individualverkehr (Fuß, Rad, Kfz) zu vernetzen sind . Damit werde in der Landesverkehrsplanung das von der Landesregierung am 02. März 2004 beschlossene Handlungskonzept ¿Nachhaltige Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt¿ umgesetzt. Der Schwerpunkt der ÖPNV-Strategie liege darauf, trotz ungünstiger demographischer Entwicklungen und sich verengender Finanzierungsspielräume, auch weiterhin eine flächendeckende ÖPNV-Bedienung der Bevölkerung mit einem vertretbaren Kostenaufwand zu gewährleisten. Dazu müsse das Nahverkehrsangebot entsprechend den verkehrlichen und wirtschaftlichen Stärken der einzelnen Verkehrsträger überprüft und neu ausgerichtet werden. Das Kernnetz wird auf die Verknüpfung der zentralen Orte und ihren Verlauf ausgerichtet. Der ÖPNV-Plan definiere daher das ÖPNV-Landesnetz und die kommunalen ÖPNV-Netze als ÖPNV-Gesamtsystem Sachsen-Anhalts. In dem ÖPNV-Landesnetz werden SPNV-Angebote und - unabhängig von der Aufgabenträgerschaft - Busverkehre von besonderem Landesinteresse zusammengefasst. Qualitatives Ziel der Aufgabenträger müsse es nach den Worten des Ministers sein, innerhalb des ÖPNV-Gesamtsystems integrierte Beförderungsketten über den eigenen Verantwortungsbereich hinaus zu organisieren und sicherzustellen. Künftig sollen die ÖPNV-Verkehrsangebote durch eine zeitlich, tariflich und räumlich optimierte Verknüpfung der Teilsysteme Bahn / Bus sowie eine entsprechende Fahrgastinformation koor--diniert werden. Der Minister betonte, dass der Erfolg der ÖPNV-Gestaltung entscheidend von der Kooperationsbereitschaft der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen, dabei insbesondere auch des Taxi- und Mietwagengewerbes, abhängen wird. Hintergrundinformation Nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA) bildet der ÖPNV-Plan des Lande Sachsen-Anhalt unter Berücksichtigung der im Gesetz genannten Grundsätze und Ziele sowie der Bevölkerungsentwicklung die Grundlage für eine landesweit koordinierte Verkehrsgestaltung des ÖPNV. Gegenüber den Aufgabenträgern des ÖSPV, den Landkreisen und kreisfreien Städten, sowie der Öffentlichkeit werden in dem ÖPNV-Plan die Grundsätze und Planungsabsichten der Landesregierung im ÖPNV dargestellt. Das Ministerium für Bau und Verkehr wird gemäß § 3 Abs. 2 ÖPNV-Gesetz das Anhörungsverfahren zu dem vorliegenden Entwurf des ÖPNV-Plans durchführen, in das aufgrund seiner landesweiten Bedeutung die kommunalen Aufgabenträger, die kommunalen Spitzenverbände und Verbände der Verkehrtreibenden, der in § 7 Abs. 5 ÖPNV-Gesetz genannte Beirat, Eisenbahnverkehrs- und Infrastrukturunternehmen sowie die für Verkehr zuständigen Ministerien resp. Aufgabenträger benachbarter Bundesländer einbezogen werden. Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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