Innenminister Klaus Jeziorsky: Fremdenfeindliche Straftaten bleiben im Focus polizeilicher Ermittlungen
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 110/05 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 110/05 Magdeburg, den 12. August 2005 Innenminister Klaus Jeziorsky: Fremdenfeindliche Straftaten bleiben im Focus polizeilicher Ermittlungen Ø Sorge bereitet das Ansteigen der Fälle von Körperverletzungen Im ersten Halbjahr 2005 wurden in Sachsen-Anhalt 48 (2004: 45) fremdenfeindliche Straftaten registriert, davon 27 Fälle im Bereich ¿Volksverhetzung¿ (2004: 30), 10 Körperverletzungen (2004: 7) 7 Fälle ¿Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen¿ (2004: 3) und 4 Fälle, die den Straftatbestand der Beleidigung darstellten (2004: 3). ¿Insgesamt müssen wir ein leichtes Ansteigen der fremdenfeindlichen Straftaten registrieren¿, so Innenminister Klaus Jeziorsky. Sowohl die Öffentlichkeit als auch die Ermittlungsbehörden seien in diesem Bereich sensibilisiert, was auch zu einem erhöhten Anzeigeverhalten führe. Sorge bereite vor allem das Ansteigen im Bereich ¿Körperverletzungen¿ (1. Halbjahr 2004: 7; 1. Halbjahr 2005: 10), so der Minister. Hier werde intensiv ermittelt, um der Straftäter so schnell wie möglich habhaft zu werden und sie der Justiz zu überstellen. Die Aufklärungsquote bei politisch motivierter Gewaltkriminalität (Jahr 2004) liege, so Jesziorsky, bei nahezu 80 Prozent. Es gelte immer die Devise: Hinschauen! Die Polizei informieren, wenn man Straftaten beobachtet! Jeziorsky: ¿Fremdenfeindlichkeit werden wir nicht dulden. Solche Straftaten sind im Focus der polizeilichen Ermittlungsarbeit.¿ Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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