Staatsminister Robra fordert bei MDR-Affären zügige und gründliche Aufklärung

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 364/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 364/05 Magdeburg, den 25. August 2005 Staatsminister Robra fordert bei MDR-Affären zügige und gründliche Aufklärung "Die gestrige Informationssitzung des MDR-Rundfunkrats in Leipzig war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Aufklärung der Korruptions- und Schleichwerbungsvorwürfe beim MDR. Rundfunkrat und Verwaltungsrat als zuständige Aufsichtsgremien sind jetzt gefordert, das weitere Verfahren auf Grundlage der Zwischenergebnisse der externen Wirtschaftsprüfer so zügig wie gründlich voranzutreiben", unterstreicht heute der für die Rechtsaufsicht über den MDR zuständige Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, Staatsminister Rainer Robra. "Rundfunkrat und Verwaltungsrat stehen vor einer schwierigen Aufgabe, denn es zeichnet sich ab, dass in beiden Fällen systematisch und über einen langen Zeitraum gegen Gesetze verstoßen wurde. Es muss geprüft werden, ob neben arbeitsrechtlichen Maßnahmen gegen Betroffene auch Änderungen der MDR-Strukturen notwendig sind, um solche Fälle zukünftig auszuschließen. Rundfunkrat, Verwaltungsrat und der Intendant haben bei diesem Aufklärungsprozess meine Unterstützung. Ziel aller Verantwortlichen muss sein, dass die beliebten Fernseh- und Radioprogramme des MDR möglichst schnell wieder im Interesse der Öffentlichkeit stehen und nicht Skandale", so Staatsminister Robra. "Bei der Ausübung der Rechtsaufsicht über den MDR werde ich mich weiterhin über die Tätigkeit der Gremien informieren lassen und wie bisher alle Schritte mit meinen Kollegen in Sachsen und Thüringen abstimmen. Ich gehe davon aus, dass Rundfunkrat und Verwaltungsrat den MDR gemeinsam mit dem Intendanten wieder in ruhiges Fahrwasser steuern werden", erklärte Staatsminister Robra. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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