Kultusministerium weist Vorwürfe der Linkspartei.PDS als abwegig zurück
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 200/05 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 200/05 Magdeburg, den 7. September 2005 Kultusministerium weist Vorwürfe der Linkspartei.PDS als abwegig zurück Das Kultusministerium weist die Vorwürfe der Linkspartei.PDS, man bediene sich seitens des Kultusministeriums einer angeblich undemokratischen Verhandlungspraxis gegenüber den Hochschulen bei der Verhandlung neuer Zielvereinbarungen als völlig abwegig zurück. Zwar sind für Mitte September Termine an allen Hochschulen anberaumt. Es handelt sich dabei allerdings um Verhandlungstermine , bei denen die Zielvereinbarungen im Wesentlichen ausgehandelt werden sollen, und nicht um Unterzeichnungstermine. Die Unterzeichnung der Zielvereinbarungen ist erst für den Dezember vorgesehen. Selbstverständlich wird das Hochschulgesetz, insbesondere die Beteiligung des Senates (§ 67 Abs. 3 HSG), peinlich eingehalten und ist als ¿Station¿ im Zeitplan für das Verfahren vorgesehen. In § 57 des Hochschulgesetzes ist im übrigen festgelegt, dass die betroffenen Ausschüsse des Landtages erst nachträglich über die Zielerreichung und Mittelverwendung zu unterrichten sind. Sie sind ausdrücklich nicht am Verfahren zum Abschluss der Zielvereinbarung zu beteiligen. Auch wenn die Wortwahl unter ¿Vorgeschichte¿ nahe legen soll, dass es zu Versäumnissen oder Verzögerungen gekommen sei, so ist diese Behauptung falsch. Bereits vor und während der Semesterferien fand mit den Hochschulen eine intensive schriftliche und telefonische Korrespondenz zur Vorbereitung der Verhandlungen statt. Wo die Linkspartei.PDS hier eine Verletzung des Respekts gegenüber den Hochschulen sieht, bleibt ihr Geheimnis. Selbstverständlich ist das Kultusministerium jederzeit zu entsprechenden Auskünften und Erläuterungen bereit. Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/
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