Wirtschaftsminister Rehberger begrüßt Engagement der NordLB:? Auf Dauer sinnvollste Lösung für öffentliche Nutzung von Kloster und Schloss Ilsenburg?

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 125/05 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 125/05 Magdeburg, den 12. September 2005 Wirtschaftsminister Rehberger begrüßt Engagement der NordLB:¿ Auf Dauer sinnvollste Lösung für öffentliche Nutzung von Kloster und Schloss Ilsenburg¿ Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums zur aktuellen Berichterstattung über das Schloss Ilsenburg: Zur Vorgeschichte Die Gründung des Klosters Ilsenburg erfolgte im Jahre 1003. Neben dem Kloster Hirsau war es ein Zentrum benediktinischer Reformen in Deutschland (Vorbild: Abtei Cluny). Im Jahre 1572 wurde das Kloster durch Graf Christoph zu Stolberg-Wernigerode erworben. Bis zur Enteignung durch die sowjetische Besatzungsmacht (1945) war es Familienbesitz. Danach verfielen die Klostergebäude, soweit sie die Bauernkriege und den 30jährigen Krieg überstanden hatten. Lediglich das 1862 errichtete Schloss (Gästehaus für DDR-Prominenz) blieb erhalten. Nach der Wende wurde die gesamte Anlage der Stadt Ilsenburg für 1 DM zum Kauf angeboten. Die Stadt lehnte ab. Um die noch aus dem Mittelalter stammenden, inzwischen stark dem Verfall preisgegebenen Gebäude zu retten, sammelte die Familie des Fürsten zu Stolberg-Wernigerode schon in den 90er Jahren über 700 000 DM, um erste Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Im Jahre 1993 verkaufte die Treuhand das gesamte Anwesen für 1,7 Mio. DM an einen Hotelier aus Westdeutschland, der im einstigen Schloss ein Hotel errichtete. Zur dringenden Sanierung der übrigen Klostergebäude fehlte ihm das Geld. Er willigte deshalb im Jahre 2000 in den Vorschlag der Fürstin zu Stolberg ein, die von ihm nicht genutzten, im Verfall befindlichen Gebäude (Refektorium und Dormitorium) in die neu gegründete ¿Stiftung Kloster Ilsenburg¿ einzubringen. Der Stiftungszweck wurde im § 2 der Stiftungssatzung wie folgt festgelegt: ¿Zweck der Stiftung ist die Sanierung und Unterhaltung des Klosters Ilsenburg im Harz einschließlich seiner Außenanlagen und seiner Öffnung für die Öffentlichkeit.¿ Die Stadt Ilsenburg stellt gemäß § 6 der Stiftungssatzung eines der drei Vorstandsmitglieder der Stiftung. Ohne Zustimmung aller drei Vorstandsmitglieder kann die Satzung nicht abgeändert werden (§ 12). Insolvenz des Hotelbetriebs und Verwertungsbemühungen der Nord/LB Im Jahre 2001 meldete der Inhaber des Schlosshotels Insolvenz an. Zwischen 2002 und 2004 fanden dann auf Betreiben des Hauptgläubigers, der Norddeutschen Landesbank, vier Zwangsversteigerungstermine statt. Es fanden sich jedoch keine Bieter, oder aber das Mindestgebot wurde nicht erreicht. Der bauliche Zustand des leer stehenden Schlosshotels verschlechterte sich zunehmend. Unter diesen Umständen gab es für die Nord/LB im Jahre 2005 drei Optionen: 1. Fortdauer des Status quo und damit eines fortschreitenden Verfalls des Schlosses einschließlich der damit verbundenen schleichenden Entwertung und der negativen Auswirkungen auf die touristische Entwicklung der Stadt Ilsenburg. 2. Herabsetzung des Mindestgebots für das auf 1,8 Mio. Euro geschätzte Gebäude auf einen symbolischen Preis von 100 000 oder 200 000 Euro, was einer weitgehenden Schenkung an einen privaten Unternehmer gleich gekommen wäre, ohne dass die öffentlichen Hand irgend einen Einfluss auf die zukünftige Nutzung des Gebäudes hätte nehmen können. 3. Festlegung des Mindestgebots ¿ wie geschehen ¿ auf 385 000 Euro und Gewährung eines Betrags von 360 000 Euro an die Stiftung Kloster Ilsenburg, um sicherzustellen, dass im Falle sehr niedriger Gebote von Dritten das Schloss von der Stiftung übernommen, saniert und der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werden kann. Mit dem Betrag von 360 000 Euro stand die Obergrenze fest, die als Zuwendung an die Stiftung Kloster Ilsenburg aus Sicht der Nord/LB in Betracht kommen konnte. Bei einem höheren Gebot von Dritten, das ein Zeichen des ernsthaften Engagements zur Sanierung und Nutzung des Schlosses gewesen wäre, hätte das Verwertungsinteresse der Bank dagegen Vorrang gehabt. Beim Versteigerungstermin vom 19.07.2005 wurde das Mindestgebot von 385 000 Euro nur von der Stiftung Kloster Ilsenburg, nicht aber von dritter Seite erreicht. Ein Zuschlag an einen Dritten konnte demnach schon aus rechtlichen Gründen nicht erfolgen. Der einzige Anbieter, der außer der Stiftung an dem Termin teilnahm, wollte lediglich 200 000 Euro bezahlen. Er konnte demnach auf keinen Fall den Zuschlag erhalten, selbst wenn die Stiftung nicht mit geboten hätte. Angeblich hatte dieser Bieter die Absicht, in den Ausbau des Schlosshotels 1,5 Mio. Euro zu stecken. Angesichts der seit Jahren laufenden und vor dem 19.07.2005 stets ergebnislosen Bemühungen der Nord/LB, das Objekt durch Verkauf zu verwerten, läuft der Vorgang auf eine Schenkung der Nord/LB an die Stiftung in Höhe von 175 000 Euro hinaus. Der private Anbieter wollte 200 000 Euro zahlen, von der Stiftung erhielt die Nord/LB 25.000 Euro. Bemühungen des Wirtschaftsministeriums um eine touristisch tragfähige Lösung: Im Frühjahr 2005 wandte sich die Vorsitzende der Stiftung Kloster Ilsenburg Hilfe suchend an den Wirtschaftsminister. Sie verwies auf den immer bedenklicher werdenden Zustand des ehemaligen Schlosshotels sowie die Chance, mangels potenter Investoren das Gebäude, wie seit vielen Jahren geplant, als Gästehaus in die angestrebte anspruchsvolle kulturelle und spirituelle Begegnungsstätte Kloster Ilsenburg einzubeziehen. Für den Service und den gastronomischen Betrieb im Gästehaus stehe ein anerkannter Gastronom und Hotelier aus Ilsenburg zur Verfügung. Aus der Sicht des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit ist dieses Konzept schlüssig und realisierbar. Der Minister wandte sich deshalb an den Vorstand der Nord/LB und bat um Prüfung, ob die Landesbank mangels seriöser und leistungsfähiger Hotel-Investoren dem Wunsche der Stiftung folgen und die Zusammenfügung aller Gebäude des Klosters in der Stiftung ermöglichen könne. Dadurch sei eine auf Dauer tragfähige, sinnvolle Nutzung und die Zugänglichkeit des gesamten Klosters für die Öffentlichkeit gesichert. Nach Prüfung der vom Wirtschaftsminister unterstützten Bitte der Stiftung hat der Vorstand der Bank dankenswerter Weise der Stiftung einen Betrag in Höhe von 360 000 Euro zur Verfügung gestellt, um ihr die Chance des Erwerbs zu eröffnen. Aus der Sicht des Wirtschaftsministeriums wurden auf diese Weise in Ilsenburg wichtige touristische Zielsetzungen erreicht: 1. Das ehemalige Schlosshotel verfällt nicht weiter, sondern wird als Gästehaus der Stiftung erneuert und ausgebaut. 2. Als Teil des Klosters Ilsenburg wird das Gebäude mit den anderen Baulichkeiten rechtlich und nutzungsseitig wieder zusammen geführt und dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 3. Das Bettenangebot der ¿normalen¿ Hotellerie wird durch diesen Vorgang nicht erhöht. Angesichts einer durchschnittlichen Bettenauslastung von lediglich rund 30 % in Ilsenburg und im Ostharz läuft nämlich bis auf weiteres jede Aufstockung des Bettenangebots in der Hotellerie auf eine Umverteilung von Hotelgästen (und damit auch auf eine Umverteilung von Arbeitsplätzen) hinaus. Eine Erhöhung des Bettenangebots ist deshalb nur in Ausnahmefällen sinnvoll, nämlich dann, wenn ein Personenkreis angesprochen wird, der nicht in einem Hotel unterkommen will. Seit 2003 hat deshalb das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit die Förderung von Investitionen im Bereich der Hotellerie eingestellt. Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger dankt der Stiftung Kloster Ilsenburg sowie der ¿Gesellschaft der Freunde und Förderer Kloster Ilsenburg e.V.¿, der prominente Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft angehören, für ihr zum Teil seit 15 Jahren erfolgreiches Engagements zugunsten der Wiederherstellung und öffentlichen Zugänglichkeit des Klosters Ilsenburg. Immerhin ist es so gelungen, Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 1,7 Mio. Euro durchzuführen. Motor der Stiftung und des Freundeskreises ist die Fürstin zu Stolberg-Wernigerode. Ihr gilt deswegen ein ganz besonders herzliches Dankeschön. Ein besonderer Dank gilt aber auch der Nord/LB, die durch ihre Schenkung in Höhe von 175.000 Euro an die gemeinnützige Stiftung Kloster Ilsenburg einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Harzregion in kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht erbracht hat. Die Nord/LB hat mit ihrem Vorgehen auch einer Forderung des Landes Sachsen-Anhalt Rechnung getragen, dessen Finanzminister anlässlich der Aufstockung des Landesanteils um 150 Mio. Euro im Jahre 2005 an den Vorstand der Bank u. a. folgendes geschrieben hat: ¿Im Kern geht es darum, dass die Nord/LB ¿ und zwar mehr als bisher ¿ als Landesbank für Sachsen-Anhalt in Erscheinung tritt. ... Für die Förderung gemeinnütziger Projekte  bedarf es eines angemessenen Beitrags der Nord/LB zu den kulturellen und sozialen Belangen der Region. Es gilt dabei, die Akzeptanz der Nord/LB als Landesbank für Sachsen-Anhalt auch bei jenen zu vertiefen, die geschäftlich nicht mit ihr zu tun haben.¿ Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de

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