Sozialminister Kley initiiert Arbeitsschutzpartnerschaft Sachsen-Anhalt

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 163/05 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 163/05 Magdeburg, den 28. September 2005 Sozialminister Kley initiiert Arbeitsschutzpartnerschaft Sachsen-Anhalt Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley hat am Mittwoch auf dem Arbeitsschutztag in Magdeburg die Entwicklung einer Arbeitsschutzpartnerschaft Sachsen-Anhalt angeregt. Ziel müsse es sein, so der Minister, durch gemeinsame Aktivitäten Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu verbessern und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land zu stärken. Damit könne künftig auch ein erheblicher Beitrag zur Entlastung sowohl der gesetzlichen Unfallversicherung als auch der Kranken- und Rentenversicherung geleistet werden. Der Minister umriss die Eckpunkte der Arbeitsschutzpartnerschaft: · Branchenorientiert sollen Aktionen durchgeführt und Vereinbarungen zwischen Unternehmerverbänden, Gewerkschaften sowie zuständigen Unfallversicherungsträgern abgeschlossen werden, um auf freiwilliger Basis Arbeitsschutz- und andere ergänzende Maßnahmen der Gesundheitsförderung umzusetzen. In der Schweiz sei ein solches Vorgehen beispielsweise erfolgreich gewesen. · Alle beteiligten Partner sollten künftig ihren Schwerpunkt auf die den Arbeitsschutz ergänzenden Maßnahmen legen, z.B. die betriebliche Gesundheitsförderung. · Bei der Überwachung des Arbeitsschutzes werden künftig die Behörden weniger die Einhaltung der Einzelregelungen, sondern verstärkt die Eigeninitiative und Eigenverantwortung der Unternehmer bei der Umsetzung des Arbeitsschutzes kontrollieren. · Der Arbeitsschutzpreis, der im kommenden Jahr zum dritten Mal verliehen wird, soll in die Entwicklung einer solchen Arbeitsschutzpartnerschaft einbezogen werden und vor allem solche Maßnahmen würdigen, die entsprechende innovative Maßnahmen umsetzen. Minister Kley kündigte an, dass er dem Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften vorschlagen werde, eine Vereinbarung über das Zusammenwirken der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Unfallversicherungsträger abzuschließen. Ziel müsse es sein, besser und enger zusammenzuarbeiten und jede Form der Doppelarbeit zuverlässig auszuschließen. Kley begründete seinen Vorstoß mit besseren Chancen im nationalen und internationalen Wettbewerb. ¿Es kommt für die Unternehmen in Sachsen-Anhalt existenziell darauf an, Produktivität und Beschäftigung zu entwickeln und zugleich eine hohe Qualität der Arbeitsbedingungen und -ergebnisse zu sichern. Sicherheit und Gesundheit werden damit zentrale Gestaltungselemente der Sozialpolitik und stehen in enger und wechselseitiger Beziehung zur Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik¿, sagte der Minister. Hintergrund Unter den Rentenzugängen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind 40 Prozent der Fälle arbeitsbedingt. Derzeit kommen auf 20 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 80 Prozent der Ausfalltage, wobei Ursache chronische Erkrankungen sind, die größtenteils mit dem Arbeitsleben in direktem Zusammenhang stehen. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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