Schulhof-CD ?Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund?
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 138/05 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 138/05 Magdeburg, den 7. Oktober 2005 Schulhof-CD ¿Anpassung ist Feigheit - Lieder aus dem Untergrund¿ - Anklageerhebung vor dem Schöffengericht Innenminister Klaus Jeziorsky zeigt sich sehr zufrieden mit der Entscheidung, dass nun doch Anklage im Zusammenhang mit der Schulhof ¿ CD ¿Anpassung ist Feigheit ¿ Lieder aus dem Untergrund¿ erhoben werden kann. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen einen im Raum Stendal wohnhaften Beschuldigten, der im Verdacht steht, ca. 50.000 Stück dieser CDs vertrieben zu haben. Mit Beschluss vom 25. August 2005 hatte das Amtsgericht Stendal die Eröffnung des Hauptverfahrens zunächst nicht zugelassen. Daraufhin legte die Staatsanwaltschaft sofortige Beschwerde ein, über die das Landgericht Stendal am 6. Oktober 2005 entschieden hat. Nunmehr muss das Hauptverfahren vor dem Schöffengericht des Amtsgerichts Stendal erhoben werden. Damit, so der Minister, werde ein weiteres deutliches Zeichen gesetzt, dass gegen jegliche rechtsextremistischen Aktivitäten mit allen rechtlich zulässigen Mitteln vorgegangen wird. Der Minister betonte, dass für die CD nach wie vor ein bundesweit gültiger Einziehungs- und Beschlagnahmebeschluss vorliegt. Die Polizei wird daher beim Auftauchen weiterer CD konsequent einschreiten und die Tonträger aus dem Verkehr ziehen. Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de
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