Nicht recherchiert, nicht nachgefragt - Olbertz zum berufsbildenden Schulnetz
Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 237/05 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 237/05 Magdeburg, den 8. Oktober 2005 Nicht recherchiert, nicht nachgefragt - Olbertz zum berufsbildenden Schulnetz Die Mitteldeutsche Zeitung hat in ihrer Samstag-Ausgabe über bevorstehende Schulschließungen im berufsbildenden Sektor berichtet. Sie stützt sich dabei auf ein ¿internes¿ Planungspapier eines Beirates im Kultusministerium. ¿Diesen Beirat gibt es in der Tat, aber er ist kein Planungs-, sondern ein Beratungsgremium, das wir um Vorschläge bzw. Stellungnahmen zur Schulentwicklung im berufbildenden Sektor gebeten haben, so Kultusminister Olbertz. Der Beirat bestehe u.a. aus Vertretern der Kammern, der Berufsverbände, der Gewerkschaften, der Wirtschaft und der kommunalen Spitzenverbände. Mit dem der MZ zugespielten Referentenentwurf, den er selbst noch nicht einmal kannte, sei bei weitem kein abschließender Diskussionsstand erreicht. In der Tat erörtert der Entwurf angesichts des dramatischen Schülerrückgangs die Notwendigkeit, die Zahl der künftig berufsbildenden Schulen im Land abzusenken. Hier müsse aber berücksichtigt werden, dass eine Zusammenführung von Schulen (z.B. in Magdeburg von 7 auf 4, in Salzwedel von 2 auf 1) etwas anderes sei als die Schließung eines ganzen Standortes, und dass Berufsschulen, wenn es nötig ist, auch Außenstellen in der Region führen könnten. ¿Dass interne Diskussionspapiere bzw. Überlegungen in diesem Stadium gezielt in die Öffentlichkeit lanciert werden, zeigt, dass es Leute gibt, die nicht an rationalen und ausgewogenen Lösungen für die genannten Probleme interessiert sind, sondern an dem politischen Kapital, das man daraus schlagen kann. Auf die Mitteldeutsche Zeitung können sie sich dabei anscheinend verlassen¿, so Kultusminister Olbertz. Der Artikel zeige, ¿dass in der Redaktion niemandem daran gelegen war, die erhaltenen Informationen vor Veröffentlichung zu prüfen oder zu hinterfragen¿. So seien Landkreise genannt worden, die angeblich künftig keine berufsbildende Schule mehr hätten. Dazu gehörte ausgerechnet der Saalkreis, dessen berufsbildende Schule ¿Carl Wentzel¿ erst im Juli von Staatssekretär Willems nach umfassender Rekonstruktion übergeben worden sei, und die selbstverständlich nicht zur Disposition stünde. Es sei Sache der Schulträger (in der Regel also der Landkreise und kreisfreien Städte) ist, ihr Berufsschulnetz zu planen. ¿Wie bisher aber wird dies ein Aushandlungsprozess zwischen Schulträgern und Land sein, schon weil jede Entscheidung über einen Berufsschulstandort das Schulnetz im Ganzen betrifft, an dessen Ausgewogenheit und Erreichbarkeit das Land großes Interesse hat¿. Olbertz hatte noch am Donnerstag dem Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion über die Aufgaben des Beirates und den Stand der Erörterungen berichtet und die Kriterien für die künftig notwendigen Entscheidungen erläutert. Hätte sich die Mitteldeutsche Zeitung dafür ernsthaft interessiert, wäre sie ¿ ebenso wie andere Medien ¿ zur Debatte zugegen gewesen, so Olbertz. ¿Es ist schlicht unverantwortlich, mit unvollständigen Informationen um kurzfristiger Effekte willen Schüler, Eltern, Schulträger zu beunruhigen¿, sagte der Kultusminister. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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