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Magdeburg, den 01.11.2005

Wirtschaftsminister Rehberger zieht Bilanz zu KommInvest: "Über 221 Mio. ? für kommunale Investitionsprojekte"

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 503/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 503/05 Magdeburg, den 1. November 2005 Wirtschaftsminister Rehberger zieht Bilanz zu KommInvest: "Über 221 Mio. ¿ für kommunale Investitionsprojekte" Das von der Landesregierung im Jahr 2003 aufgelegte Kommunale Investitionsprogramm KommInvest hat die Erwartungen weit übertroffen. Die Landesregierung hatte den Landkreisen und kreisfreien Städten ursprünglich Mittel von insgesamt 100 Millionen Euro für die Realisierung kommunaler Aufgaben zugesichert. Die KommInvest-Mittel sollten den Kommunen für Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur zusätzlich zur Verfügung stehen ¿ ohne jegliche Belastung der Kommunalhaushalte: Kein Eigenanteil, kein Zins, keine Tilgung. Wie Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger in der heutigen Kabinettssitzung berichtete, wurden bislang 144 Anträge aus den Kommunen bewilligt. Insgesamt werden für die Investitionen rund 221 Millionen ausgegeben werden. Rund 170 Millionen Euro stammen dabei aus der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern (GA) sowie von der EU; rund 25 Millionen wurden den Kommunen über Darlehen zur Verfügung gestellt, der Rest sind kommunale Eigenmittel. Rund 102 Millionen Euro des Gesamtvolumens sind bislang abgeflossen. Bis Ende 2006 sind auch die letzten Bauprojekte abgeschlossen. Die Investitionen wurden in der gewerblichen Infrastruktur, beispielsweise zum Straßenbau, bei Bau von Innovations- und Gründerzentren, in der touristischen Infrastruktur, beim Bau und zur Modernisierung von Berufsschulen und bei der Erschließung von Gewerbegebieten realisiert. Wirtschaftsminister Rehberger sagte: ¿Mit KommInvest haben wir viele Kommunen trotz angespannter Haushalte in die Lage versetzt, endlich wichtige Investitionen durchzuführen.¿ Zu den herausragenden Investitionen, die mit KommInvest realisierbar wurden, gehören: der Bau der Verbindungsstraße zum Gewerbegebiet Ost in Halle (5,4 Mio. ¿) das IGZ InnoLife in Schönebeck (13,3 Mio. ¿), das TGZ in Dessau (5,6 Mio. ¿) der Ausbau des Hansehafens in Magdeburg (18,5 Mio. ¿) und des Hafens Aken (2,4 Mio. ¿) Radwege/Radwanderwege, z.B. Saaleradweg in der Region Halle (9 Mio. ¿) Blaues Band (gesamt 28 Mio.¿; z.B. Bitterfelder Wasserfront - 16 Mio. ¿), Schiffsanleger Magdeburg-Petriförder (3,5 Mio ¿) Gartenträume,  z.B. Schlosspark Wernigerode (2 Mio. ¿) touristische Erschließung des Projekts Ferropolis bei Bitterfeld (3,4 Mio. ¿). Große Baufortschritte sind bei der Bitterfelder Wasserfront, dem IGZ InnoLife Schönebeck, dem Ausbau des Tourismusprojekts Himmelswege (Sonnenobservatorium Goseck, Fundort Himmelsscheibe bei Wangen) und der Verbindungsstraße Gewerbegebiet Ost in Halle zu verzeichnen. Nach Schwerpunkten wurden die Mittel wie folgt eingesetzt: Tourismus                                         80 Mio. ¿ IGZ / TGZ                                         27 Mio. ¿ Gewerbegebiete                                60 Mio. ¿ Berufsbildende Schulen                       26 Mio. ¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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