Steuerschätzung: Defizit bei Steuereinnahmen für 2005/2006 geringer / Starkes Plus bei Gewerbesteuer

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 520/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 520/05 Magdeburg, den 8. November 2005 Steuerschätzung: Defizit bei Steuereinnahmen für 2005/2006 geringer / Starkes Plus bei Gewerbesteuer Finanzminister Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué hat dem Kabinett heute die regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung vorgestellt. Nach der diesjährigen Kurzfristschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen  fällt das Defizit in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2005 nicht so groß aus wie noch im Mai prognostiziert. Statt der damals geschätzten 80 Millionen Euro gehen die Prognosen nun von einer Lücke von 55 Millionen Euro in diesem Jahr aus. Dies sei zu bewältigen, so der Finanzminister. Er sagte: ¿Ich habe mit Beginn des Jahres nur 95 Prozent der Ausgabemittel freigegeben. Ich gehe davon aus, dass wir dank dieser Maßnahme die Ausfälle auffangen können.¿ Für das kommende Jahr liegt das Plus beim Land im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung bei 55 Millionen Euro, so dass Sachsen-Anhalt 2006 mit Einnahmen in Höhe von 5,1 Milliarden Euro rechnen kann. Finanzminister Paqué warnte angesichts dieser Zahlen aber vor falschen Schlussfolgerungen: ¿Es ist einerseits eine erfreuliche Nachricht, dass nach etlichen Minusrunden eine Steuerschätzung endlich wieder nach oben korrigiert werden kann. Andererseits dürfen wir nicht vergessen, dass die Einnahmen gegenüber den Veranschlagungen im Haushaltsplan trotzdem defizitär sind. Die Lücke beträgt im nächsten Jahr immer noch rund 120 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt, ist fraglich: Wir wissen momentan nicht, was der Bundesgesetzgeber an Steueränderungen plant und welche Auswirkungen sich daraus für das nächste Jahr ergeben.¿ Für das Land ungünstig entwickelt haben sich in diesem Jahr die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer. Der Finanzminister dazu: ¿Die Medaille hat immer zwei Seiten. Was schlecht ist für die Landeskasse, ist in diesem Fall gut für das Investitionsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Denn die Entwicklung der Körperschaftsteuer ist neben einzelnen hohen Steuererstattungen vor allem den hohen Auszahlungen für die Investitionszulage geschuldet.¿ Diese lagen bis September mit 300 Millionen Euro um 54 Prozent über den Vorjahresbeträgen. Paqué hob die äußerst positive Entwicklung der Einnahmen der Gemeinden hervor. Besonders die Gewerbesteuer wachse dynamisch. Hätten Sachsen-Anhalts Gemeinden im vergangenen Jahr rund 425 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer eingenommen, seien es in diesem Jahr 494 Millionen Euro. Für das Jahr 2006 rechneten die Steuerschätzer mit rund 498 Millionen Euro. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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