Vor der Abstimmung zu REACH: Europäisches Netzwerk der Chemieregionen auf Dauer installiert

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 531/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 531/05 Magdeburg, den 15. November 2005 Vor der Abstimmung zu REACH: Europäisches Netzwerk der Chemieregionen auf Dauer installiert Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister hat heute das Kabinett über die neuesten Entwicklungen zum Europäischen Netzwerk der Chemieregionen (ECRN) informiert. Um dem Netzwerk einen dauerhaften Bestand zu sichern, wurde auf Initiative Sachsen-Anhalts ein Verein gegründet. Diese Rechtsform garantiere, dass das ECRN auch nach Auslaufen der EU-Förderung weiter existiere, so Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger. ¿Das Netzwerk hat sich in den vergangenen knapp zwei Jahren zu einer wichtigen Interessenvertretung zu grundlegenden Fragen des Erhalts der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemieindustrie entwickelt. Diese Funktion werden die Europäischen Chemieregionen auch in Zukunft wahrnehmen, dafür sind jetzt die Grundlagen geschaffen¿, betonte der Minister. Der ECRN e.V. hat seinen Sitz in Magdeburg. Zu den Gründungsregionen gehören neben Sachsen-Anhalt auch Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Tees-Valley (GB), Cheshire (GB) und Asturien (Spanien). Zum Präsidenten des Vereins wurde Minister Rehberger gewählt. Ziel des Vereins ist es, auf europäischer Ebene dauerhaft als europäischer Stakeholder der Interessen der Chemieregionen verankert zu sein. Mittelfristig sollten alle europäischen Chemieregionen im ECRN verankert werden. Bislang konnte sich das Regionen-Netzwerk unter anderem erfolgreich in die Verhandlungen zur neuen Richtlinie über die Registrierung von Chemikalien (REACH) einbringen. Beispielsweise wurden Vertreter der Chemieregionen in ein Planspiel zur Anwendbarkeit der neuen Vorschriften integriert. Das ECRN hatte immer wieder auf die Probleme gerade für mittelständische Unternehmen hingewiesen, REACH praktikabel und mit vertretbaren Kosten umzusetzen. Das Europäische Parlament stimmt in dieser Woche in erster Lesung über die umstrittene künftige EU-Chemikalien-Richtlinie ab. Schon zuvor haben sich die drei großen Fraktionen auf einen Kompromiss verständigt, der den Forderungen des ECRN entgegenkommt und die Anforderungen an die chemische Industrie abschwächt. Unter der REACH-Richtlinie sollen innerhalb von elf Jahren 30.000 chemische Substanzen auf ihre Wirkung getestet, registriert und zugelassen werden, vom Waschmittel-Tensid bis zum Farbstoff. Die Europäische Kommission schätzt die zusätzlichen Kosten für die Industrie auf über zwei Milliarden Euro. Das Europäische Netzwerk der Chemieregionen war Anfang 2004 in Halle unter Federführung Sachsen-Anhalts von 13 europäischen Chemieregionen gegründet worden. Das Netzwerk wird im Rahmen der INTERREG-Initiative für die Dauer von drei Jahren mit 1,64 Mio. Euro unterstützt. Mit der Vereinsgründung können in Zukunft auch Regionen als voll stimmberechtigte Mitglieder aufgenommen werden, die nicht zu den Gründungsmitgliedern gehören. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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