Kultusminister Olbertz: ?Qualität ist oberstes Prinzip?/ Sachsen-Anhalt setzt Ganztagsschulprogramm des Bundes vorbildlich um

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 601/05 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 601/05 Magdeburg, den 20. Dezember 2005 Kultusminister Olbertz: ¿Qualität ist oberstes Prinzip¿/ Sachsen-Anhalt setzt Ganztagsschulprogramm des Bundes vorbildlich um Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz hat heute das Kabinett über den Stand der Umsetzung des Investitionsprogramms ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿ 2003 ¿ 2007 (IZBB) in Sachsen-Anhalt informiert. In Sachsen-Anhalt wurden die landesspezifischen Regelungen zur Umsetzung des Ganztagsschulprogramms des Bundes zum 1. Januar 2003 in Kraft gesetzt. Wie Olbertz unterstrich, sollten in Sachsen-Anhalt von vorn herein nicht möglichst viele Projekte in pädagogischer und qualitativer Beliebigkeit gefördert werden. Leitschnur war die Realisierung qualitativ hochwertiger pädagogischer Konzepte mit Referenzcharakter für eine erfolgreiche Ganztagsbetreuung unter Berücksichtigung der Prioritäten der Schulträger. Olbertz: ¿Die daraus entstandene Landesprioritätenliste enthält insgesamt 64 Investitionsprojekte mit 70 beteiligten Schulen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Die Globalzusagen mit den konkreten Förderhöhen habe ich bereits im Juni 2004 unterzeichnet. Seit diesem Zeitpunkt arbeiten die Schulträger an der Erstellung der prüffähigen Bauunterlagen, verbunden mit verbindlichen Konzepten zur Gesamtfinanzierung ihrer Projekte. Auf Grund der Anlage des landesinternen Umsetzungskonzepts hat ein Großteil der beabsichtigten Projekte einen erheblichen Wertumfang. Förderhöhen von über einer Million Euro pro Projekt sind der Regelfall. Bei so großen Projekten ist es notwendig, die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten sowie die Prüfprozesse mit größtmöglicher Sorgfalt zu erledigen. In dieser Phase wird der Grundstein für den Erfolg der Investitionen gelegt.¿ Die Umsetzung der Förderung liegt in den Händen des Landesverwaltungsamtes, das den Prozess durch zahlreiche Beratungsgespräche vor Ort unterstützt. Eine Arbeitsgruppe des Kultusministeriums führt zur Prozessteuerung regelmäßige Beratungsgespräche mit dem Referat Schulbauförderung des Landesverwaltungsamtes und der Landesbauabteilung zum Stand der Umsetzung des Programms durch. 28 Förderbescheide wurden bisher übergeben. Derzeit befinden sich noch 24 Projekte im Landesverwaltungsamt bzw. im Landesbetrieb Bau zur baufachlichen Prüfung. Bei fünf weiteren Projekten werden derzeit die Zuwendungsbescheide erarbeitet. Für fünf weitere noch offene Projekte werden zur Zeit durch die Antragsteller die erforderlichen Planungsunterlagen erstellt. Es ist zu erwarten, dass der Großteil der Zuwen­dungsbescheide bis zum Ende des I. Quartals des Jahres 2006 erteilt sein wird. Damit bleibe ausreichend Zeit, die vorgesehenen Investitionen innerhalb der Programmlaufzeit umzusetzen, so der Minister. Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung müssen die Investitionen bis  Ende 2008 umgesetzt sein. Zwischenzeitlich gibt es nach Aussage des Bundesbildungs- und forschungsministeriums mehrere Länder, die eine Verlängerung der Laufzeit des IZBB bis Ende 2009 befürworten würden. Sachsen-Anhalt hat sich dieser Initiative bisher nicht angeschlossen, da es keine Anzeichen gibt, die eine ordnungsgemäße Vergabe und Abrechnung der Mittel bis Ende 2008 in Frage stellen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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