Gesundheitsminister Kley beim Neujahrsempfang der Heilberufler: Verständnis für Ärzteproteste

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 003/06 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 003/06 Magdeburg, den 11. Januar 2006 Gesundheitsminister Kley beim Neujahrsempfang der Heilberufler: Verständnis für Ärzteproteste Magdeburg. Gesundheitsminister Gerry Kley hat beim Neujahrsempfang der Heilberufler Sachsen-Anhalts Verständnis für die Situation der niedergelassenen und in Kliniken tätigen Ärzte geäußert. Kley sagte am Mittwoch in Magdeburg: ¿Die angekündigten Proteste sollten als Appell an die politisch Handelnden und an die Selbstverwaltung verstanden werden, die bestehenden Probleme zur Kenntnis zu nehmen und die Arbeitsbedingungen der Mediziner zu verbessern sowie das Vergütungssystem grundlegend zu überdenken.¿ Kley betonte, dass bei aller Sparsamkeit in den Ausgabenbereichen in erster Linie die finanzielle Situation im Gesundheitswesen verbessert werden müsse. Dass das System mehr Geld brauche, würden aktuelle Studien bestätigen, so Kley. Es könne nicht sein, dass jährlich mehrere Millionen Euro fehlten, um vertragsärztliche Leistungen von niedergelassenen Ärzten zu vergüten. Die vom Bundesministerium dagegen angekündigte Senkung der Vergütungssätze in der Gebührenordnung für Leistungen im Bereich der Privatpatienten würde die Einnahmesituation insgesamt nur noch verschärfen. Außerdem erneuerte der Minister seine Forderung, das gegenwärtige System der sektoralen Budgets abzuschaffen. Die Mediziner müssten entsprechend ihrer Leistung vergütet werden, betonte Kley. Eine leistungsbasierte Vergütung der niedergelassenen Ärzte würde auch die unterschiedliche Bezahlung in den einzelnen Bundesländern beenden, was für die Wahl einer Niederlassung oftmals entscheidend sei. Nur so könnte dem drohenden Ärztemangel insbesondere in den neuen Bundesländern wirkungsvoll begegnet werden. Kley regte außerdem an, versicherungsfremde Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung wie die kostenfreie Mitversicherung von Familienangehörigen künftig über Steuern zu finanzieren. Die Neugestaltung des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung werde ein Schwerpunkt in der Arbeit der Gesundheitsministerkonferenz der Länder sein, deren Vorsitz in diesem Jahr Sachsen-Anhalt hat. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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