Vorläufiger Haushaltsabschluss für 2005 ergibt ausgeglichenes Ergebnis / Hohes Einnahmeplus zum Jahresende

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 016/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 016/06 Magdeburg, den 10. Januar 2006 Vorläufiger Haushaltsabschluss für 2005 ergibt ausgeglichenes Ergebnis / Hohes Einnahmeplus zum Jahresende Das Haushaltsjahr 2005 kann mit einem ausgeglichenen Haushalt abgeschlossen werden. Das ergibt der jetzt vorliegende vorläufige Jahresabschluss, den Finanzminister Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué in der heutigen Kabinettssitzung vorstellte. Der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben war möglich, ohne die Kreditermächtigung des Jahres 2005 in vollem Umfang auszuschöpfen. Damit stehen nach derzeitigem Stand in diesem Jahr 69,1 Millionen Euro Restkreditermächtigung zusätzlich zur Verfügung. Die Einnahmen bzw. Ausgaben erreichten im vergangenen Jahr ein Volumen von rund 10,2 Milliarden Euro. Vor allem die Steuereinnahmen entwickelten sich im vergangenen Jahr besser als prognostiziert. Inklusive der Einnahmen aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich konnten im abgelaufenen Jahr 5,027 Mrd. Euro vereinnahmt werden. Im Haushaltsplan 2005 sind Gesamteinnahmen in Höhe von 4,98 Mrd. Euro veranschlagt worden, so dass ein Mehraufkommen von rund 47 Millionen Euro (0,9%) zu verzeichnen ist. Die reinen Steuereinnahmen (ohne Länderfinanzausgleich und Fehlbetragsbundesergänzungszuweisungen) beliefen sich 2005 auf 4,24 Mrd. Euro. Hauptgrund für das Mehraufkommen, das im Laufe des Jahres nicht absehbar war, ist das überproportionale Steueraufkommen im November und insbesondere im Dezember gewesen. Allein im Dezember stiegen die Umsatzsteuereinnahmen (örtliches Aufkommen) um 37,4 Mio. Euro (39,6%) zum Vorjahresmonat. Auch die Kfz-Steuer legte mit plus 9,6 Mio. Euro (61,5%) im Dezember zu, das Körperschaftsteueraufkommen stieg um 7,6 Mio. Euro (28,3%). Trotz dieser extrem positiven Entwicklung zum Jahresende warnte der Finanzminister vor zu viel Euphorie. Über das gesamte Jahr betrachtet sanken die Steuereinnahmen um 3,1% zum Vorjahr. ¿Wir werden in den kommenden Monaten untersuchen, ob es sich bei der zuletzt beobachteten Aufwärtsbewegung um einen langfristigen Trend handelt¿,  so Paqué. Entlastend für den Landeshaushalt hätten sich auch die bereits zum Jahresbeginn 2005 erlassenen Bewirtschaftungsmaßnahmen erwiesen. Das Finanzministerium gab nur 95 Prozent der Mittel frei. Obwohl eine genauere Analyse der Einnahmen- und Ausgabenpositionen noch ausstehe, könne man bereits jetzt feststellen, dass der Haushaltsansatz der Personalausgaben unterschritten worden sei. Damit hätte die Landesregierung die Einsparziele im Stellen- und Personalbereich erreicht. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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