Wirtschaftsminister zur SPD-Bilanz für den Arbeitsmarkt Rehberger: Zahlen sind unzutreffend und spiegeln nicht wirkliche Lage widerArbeitslosenquote im Dezember 2005 die niedrigste seit 1996  

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 005/06 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 005/06 Magdeburg, den 23. Januar 2006 Wirtschaftsminister zur SPD-Bilanz für den Arbeitsmarkt Rehberger: Zahlen sind unzutreffend und spiegeln nicht wirkliche Lage widerArbeitslosenquote im Dezember 2005 die niedrigste seit 1996   Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat heute die Darstellung des SPD-Landesverbandes zur Deutung der Arbeitsmarktzahlen in aller Schärfe zurück gewiesen. ¿Diese Zahlen sind unzutreffend und werden derzeit einer bundesweiten Plausibilitätsprüfung unterzogen. Sie geben kein reales Bild der Entwicklung im Jahr 2005 wider¿, betonte Rehberger. Derzeit würden die optierenden Kommunen die von der Bundesagentur vorgelegten Zahlen zwecks einer Plausibilitätskontrolle prüfen. ¿Die endgültigen Zahlen sollen noch Ende des Monats vorgelegt werden, das weiß auch die SPD¿, so der Minister. Umso mehr sei es unredlich, auf diese Weise die Menschen zu verunsichern. Die Arbeitslosenquote sei im Verlauf des Jahres 2005 kontinuierlich gesunken. Im Dezember 2005 erreichte die Arbeitslosenquote den niedrigsten Dezemberwert seit neun Jahren. Immer wieder hatten die optierenden Kommunen auf eine ungenaue Abbildung ihrer Arbeitslosenzahlen hingewiesen. So wurde für Bernburg Mitte des vergangenen Jahres die höchste Arbeitslosenquote ausgewiesen. Am Anfang und Ende des Jahres lag die Quote deutlich niedriger. Gerade der Hartz-IV-Effekt hätte aber dazu führen müssen, dass die Quote am Anfang des Jahres 2005 am höchsten hätte liegen müssen. Diese Inplausibilität werde auch in Nürnberg als offensichtlich und zu korrigieren angesehen, sagte der Minister. Zum Thema Jugendarbeitslosigkeit führte der Minister aus: ¿Es ist schon erstaunlich, dass die SPD so schnell die verheerende Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung vergessen hat, die Deutschland Anfang 2005 mit der Einführung von Hartz IV erstmals Arbeitslosenzahlen von mehr als 5 Millionen bescherte.¿ Diese Zahlen seien auch in Sachsen-Anhalt nicht ohne Auswirkung geblieben. ¿Hier ist es aber gelungen, die Arbeitslosigkeit, gerade die Jugendarbeitslosigkeit immer weiter abzusenken.¿ Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ging im Dezember 2005 gegenüber Dezember 2004 um 4.205 zurück. Die Quote sank von 18 auf 16,2 Prozent. Damit liegt Sachsen-Anhalt noch vor Sachsen, Berlin, und Mecklenburg-Vorpommern. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de

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