Justizminister Becker: Gefängnisse sind nicht mangelhaft - Mitarbeiter leisten gute Arbeit

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 005/06 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 005/06 Magdeburg, den 26. Januar 2006 Justizminister Becker: Gefängnisse sind nicht mangelhaft - Mitarbeiter leisten gute Arbeit Magdeburg (MJ). Justizminister Curt Becker betonte heute erneut, dass die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten im Land gewährleistet ist. ¿Unsere Gefängnisse sind nicht mangelhaft, denn das würde bedeuten, dass über 1370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schlechte Arbeit leisten. Das Gegenteil ist der Fall¿, so der Justizminister. Ein deutliches Anzeichen dafür sei, dass in den letzten drei Jahren bei einem jährlichen Durchlauf von ca. 6000 Gefangenen nur eine Entweichung (2004) zu verzeichnen war. ¿Wir haben durch konsequentes Handeln eine positive Entwicklung in Gang gesetzt und sind auf dem richtigen Weg¿, so der Minister. ¿Die Rotation der Anstaltsleiter war ein wichtiger Schritt, um in den Anstalten die Verantwortungsbereiche neu zu strukturieren und auch das Klima innerhalb der Anstalten zu verbessern¿, so Becker. Durchgeführte Beförderungsmaßnahmen und Angebote wie bspw. Supervision tragen zu einer Motivationssteigerung der Beamten bei. Auch der heute in der Presse zitierte vertrauliche Bericht sei Teil eines Strukturwandels in den Justizvollzugsanstalten. Becker selbst hatte nach dem Aufdecken eines kriminellen Netzwerkes in den Anstalten Naumburg, Volkstedt und Halle I im Dezember 2004 eine unabhängige Kommission eingesetzt. Diese hat in den Anstalten die vorhanden Kommunikations- und Sicherheitsstrukturen untersucht und hierüber im November 2005 ihren Bericht dem Minister vorgelegt. Anschließend hat sich der Ausschuss für Recht und Verfassung ausführlich mit dem Papier befasst. Aus Sicherheitsgründen wird der Bericht vertraulich behandelt. Viele Aussagen des Berichtes sind inzwischen überholt. Schnell abzustellenden Sicherheitsmängeln wurde durch Investitionen in die technische Ausstattung als auch durch die Veränderung von Abläufen bspw. bei der Besuchsdurchführung begegnet. Erarbeitet wird auch ein neuer Vollstreckungsplan, durch den die Verteilung der Gefangenen verändert wird und die Sicherheit erhöht werden kann. Dass die bauliche Situation in einigen Haftanstalten, die zum Teil aus der Kaiserzeit stammen, nur bedingt gut ist, ist allgemein bekannt. Alle bisherigen Landesregierungen haben dies erkannt und deshalb in den letzten 15 Jahren zirka 180 Millionen Euro investiert. Der Beschluss der Landesregierung und des Landtages, eine neue Haftanstalt mit 650 modernen Haftplätzen zu schaffen, ist ein klares Bekenntnis dafür, dass man um die derzeitige Situation weiß und diese abstellen will. ¿Darüber hinaus haben wir uns entschlossen, eine Kommission einzurichten, die jede Anstalt einmal jährlich auf den Sicherheitszustand überprüft und dem Ausschuss für Recht und Verfassung darüber berichtet¿, so Becker. Rufen Sie mich bei Nachfragen bitte an: Sandra Littmann, Telefon: (0391) 567 - 6235 Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Justiz und Gleichstellungdes Landes Sachsen-AnhaltPressestelleDomplatz 2 - 439104 MagdeburgTel:   0391 567-6235Fax:  0391 567-6187Mail:  presse@mj.sachsen-anhalt.deWeb: www.mj.sachsen-anhalt.de