Kabinett tagte in Weißenfels

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 057/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 057/06 Magdeburg, den 31. Januar 2006 Kabinett tagte in Weißenfels Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Weißenfels zusammengekommen. Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurden neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Weißenfels und dem Landkreis beraten. Soziales Das Gesundheits- und Sozialministerium hat seit 2002 mehr als 19 Millionen Euro in die Krankenhauslandschaft und soziale Infrastruktur im Landkreis Weißenfels investiert. Um die akutstationäre medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern, wurden umfangreiche Baumaßnahmen in Krankenhäusern gefördert. Seit 2002 wurden neben der Pauschalförderung in Höhe von 2,4 Millionen Euro rund 11 Millionen Euro Landesmittel zur Modernisierung der Asklepios-Kliniken Weißenfels-Hohenmölsen verwandt. Im gleichen Zeitraum unterstützte das Land mit knapp einer Million Euro die Sanierung oder den Neubau kommunaler Sportstätten. Dazu gehören unter anderem die neue Dreifeldsporthalle und die Sanierung des Bootshauses Beuditz-Vorstadt in Weißenfels. Im Rahmen der präventiven Sozialpolitik stellte das Sozialministerium rund eine Million Euro für Beratungsangebote, Frauenhäuser, Interventionsstellen und Projekte der Anti-Gewalt-Arbeit zur Verfügung. Wirtschaft Der Landkreis Weißenfels hat sich vor allem mit Blick auf das Verarbeitende Gewerbe in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Besonderen Anteil daran hat das Ernährungsgewerbe. Im Landkreis sind wichtige sachsen-anhaltische Produzenten wie Leißlinger Mineralbrunnen und die frischli-Milchwerke ansässig. Im ersten Halbjahr 2005 wurde im Ernährungsgewerbe im Landkreis Weißenfels ein Umsatz von etwa 455 Mio. Euro erwirtschaftet, das entspricht einem Anteil an der Landesproduktion von 16 Prozent. In die Förderung des Ausbaus von Wirtschaft und gewerblicher Infrastruktur wurden seit der Wende im Landkreis rund 494 Mio. Euro investiert. Diese wurden mit rund 121 Mio. bezuschusst. Mit diesen Investitionen konnten etwa 6.700 Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert werden. Betrachtet man nur die Stadt Weißenfels so wurden seit 1991 rund 220 Mio. Euro in gewerbliche Infrastruktur und Wirtschaft investiert, rund 3.400 Arbeitsplätze wurden neu geschaffen oder gesichert. Verkehr Der sechsspurige Ausbau der A9 ist im Bereich des Landkreises bis auf die landschaftsgärtnerische Begleitmaßnahmen abgeschlossen. Einzige Restmaßnahme im sachsen-anhaltischen Bereich der Autobahn ist der technisch anspruchsvolle Umbau der Anschlussstelle Weißenfels, mit dem im März 2005 begonnen wurde. Die Kosten dafür betragen knapp 20 Millionen Euro, die Freigabe ist für den Oktober des nächsten Jahres vorgesehen. Zur Abrundung des Verkehrssystems und zur Entlastung der Stadt Weißenfels ist im Zuge der B176 die Ortsumfahrung Weißenfels-Nord geplant. Zur Baurechtsschaffung wurde im Dezember 2005 das Planfeststellungsverfahren beantragt.  Im August 2004 trat der Landkreis Weißenfels gemeinsam mit dem Burgenlandkreis dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) bei. Damit besteht jetzt im Großraum Halle/Leipzig ein leistungsfähiger länderübergreifender Verkehrsverbund (Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen). Das Land ist daran als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr über die Nahverkehrsgesellschaft Nasa beteiligt. Wie bei den übrigen Mitgliedskreisen des MDV und der Stadt Halle hat das Land auch den Landkreis Weißenfels mit einer ¿Anschubfinanzierung¿ von 250.000 Euro unterstützt. Darüber hinaus gewährt das Land wie den anderen Mitgliedskreisen und der Stadt Halle eine gestaffelte Verbundförderung. Städtebau/Stadtumbau: Um die Region Weißenfels lebenswerter zu machen und wohnungswirtschaftlich-strukturelle Probleme zu beseitigen, hat die Landesregierung über Jahre finanzielle Unterstützung geleistet. Im Rahmen der Städtebauförderprogramme wurden ausgewählten Städten und Gemeinden im Landkreis Weißenfels aus den Programmen 2002 ¿ 2005 insgesamt 14,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Stadt Weißenfels erhielt davon in den Jahren knapp 13 Millionen Euro. Weißenfels gehört zu den 43 Städten in Sachsen-Anhalt, die im Jahr 2001 ein Stadtentwicklungskonzept erstellt haben. Danach hat die Stadt einen Wohnungsbestand von 20.025 Wohnungen, von denen 4.207 (21%) leer stehen. Bis zum Jahr 2010 ist ein Wohnungsrückbau von 1.805 Wohnungen geplant. In den Jahren 2002 bis 2005 wurden 280 Wohnungen zum Abriss bewilligt. Der Rückbau wurde mit rund einer Million Euro gefördert. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind 275 Wohnungen abgerissen. Hochbau Das Land Sachsen-Anhalt, der Bund und die EU beteiligten sich in den vergangenen fünf Jahren im Rahmen von Zuwendungen für Baumaßnahmen in der Stadt und im Landkreis Weißenfels mit insgesamt rund 16 Millionen Euro. Hierbei stellen Projekte im sozialen Bereich einen Schwerpunkt dar. Dazu gehören z.B. die Sanierung und Erweiterung der integrativen Kindertageseinrichtung und der Neubau einer Mehrzweckhalle in Weißenfels. Hier haben sich Land und Bund mit insgesamt 3,3 Millionen Euro beteiligt. Im kulturellen Bereich ist die Sanierung des ehemaligen Fürstenhauses in Weißenfels hervorzuheben. Hier belaufen sich die Zuwendungen des Landes, des Bundes und der EU auf rund 2,7 Millionen Euro. Kultur und Bildung Im Haushaltsjahr 2005 wurden für Kunst und Kultur in der Stadt Weißenfels und im Landkreis Weißenfels Landesmittel in Höhe von insgesamt 170.575 Euro bewilligt. Zu den Schwerpunkten der Förderung zählen Sanierungsmaßnahmen über 102.400 Euro am Schloss in Lützen, wo im Jahr 2007 anlässlich des 375 Todestages von Gustav II. Adolf eine Jubiläumsausstellung vorbereitet wird. Das Land Sachsen-Anhalt wird die geplanten Vorhaben auch in den Jahren 2006 und 2007 unterstützen. So sind 131.000 Euro für Baumaßnahmen im Jahr 2006 eingeplant und in den Jahren 2006 und 2007 jeweils 100.000 Euro für Ausstellungszwecke. Für die 6000 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen im Landkreis Weißenfels werden im Schuljahr 2005/06 insgesamt 16 Grundschulen, darunter 2 freie Grundschulen, 6 Sekundarschulen, 2 Gymnasien und 3 Förderschulen vorgehalten. Nachdem zum Schuljahr 2004/05 aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen 4 Grundschulen geschlossen werden mussten, sind weitere Schließungen nicht vorgesehen. Von den derzeit noch 6 Sekundarschulen haben nach jetziger Kenntnis 5 Sekundarschulen Bestand. Geschlossen werden müsste noch die Sekundarschule ¿Teucherner Land¿ in Teuchern nach dem 31.7.2007. Gesichert sind die Standorte der zwei Förderschulen für Lernbehinderte. Die Förderschule für Geistigbehinderte hat bis einschließlich Schuljahr 2008/09 Bestand. Für die beiden Gymnasien in Weißenfels und Hohenmölsen ist der Bestand bis zum 31.7.2009 gesichert. Aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes konnten aus dem Landkreis Weißenfels zwei Projekte in die Landesprioritätenliste aufgenommen werden. Zur Realisierung der Maßnahmen an der Sekundarschule Ökowegschule in Weißenfels und der Grundschule Großkorbetha wurden durch das Kultusministerium Fördergelder in Höhe von 2,735 Mio. Euro bewilligt. Bis zum Jahr 2008 werden durch den Einsatz der Fördermittel ca. 375 Ganztagsplätze neu geschaffen. Die berufsbildende Schule Weißenfels wird von ca. 1400 Schülern und Auszubildenden besucht. Seit 2001 plant der Landkreis Weißenfels den Umbau und die Sanierung des Hauptstandortes der BbS Weißenfels. Ziel des Bauvorhabens ist die Konzentration der Berufsbildenden Schule des Landkreises Weißenfels von 7 Standorten auf 2 Standorte. Der Gesamtkostenumfang des Baus beträgt 13.620.000 ¿, der Anteil an EU-Fördergeldern (EFRE) 10.225.837 ¿. Das Projekt wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2007 fertiggestellt sein. Dorferneuerung Mit knapp 16 Millionen Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm hat das Land in den vergangenen vier Jahren den Wandel im ländlichen Raum im Landkreis Weißenfels unterstützt. Aktuell bekommen in diesem Jahr sechs Orte Geld aus dem Dorferneuerungs-Fördertopf.  Dies sind Göthewitz, Granschütz, Lösau, Rahna, Storkau, Uichteritz und Zetzsch. Insgesamt sind seit der Erstauflage des Programms 1991 knapp 100 Orte im Landkreis in den Genuss von Dorferneuerungsgeldern gekommen. Schwerpunkte der Arbeiten sind die Sicherung von Bauten, die das Ortsbild prägen, die Gestaltung von Plätzen und Grünflächen sowie das Erneuern von Ortsstraßen. Der Bau von Rad- und anderen ländlichen Wegen im Landkreis wird 2006 weiter forciert. Mit dem Bau von knapp 20 Kilometern werden in diesem Jahr etwa viermal so viel neue Wegstrecken gebaut wie 2005. Die Förderbeträge für 2006 werden derzeit ermittelt. Die Kosten insgesamt werden 2,3 Millionen Euro betragen. Für die 5,2 Kilometer Wegeneubau im Jahr 2005 hatte das Landwirtschaftsministerium 195.000 Euro Fördergeld ausgereicht. Altlastensanierung Die Sanierung industrieller Altlasten hat sich im Landkreis Weißenfels vor allem auf die Beseitigung von Umweltgefährdungen rund um das ehemalige Paraffinwerk Webau nahe Zeitz konzentriert und gilt als weitgehend abgeschlossen. Für die Sanierung wurden hier rund 21,4 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Landes zur Altlastensanierung aufgewendet. Rund 80.000 Kubikmeter Teer sind aus dem Boden gehoben und fachgerecht entsorgt worden. Mit der Sanierung wurde eine Grundlage für das Agieren des Paraffin-Werk-Nachfolgers Mitteldeutsche Bitumenwerk GmbH geschaffen, 37 Arbeitsplätze wurden gesichert. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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