Becker und Daehre: Justizzentrum in Stendal sorgt für mehr Bürgerfreundlichkeit und dient städtebaulicher Entwicklung

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 008/06 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 008/06 Magdeburg, den 2. Februar 2006 Becker und Daehre: Justizzentrum in Stendal sorgt für mehr Bürgerfreundlichkeit und dient städtebaulicher Entwicklung Magdeburg/Stendal (MJ). Justizminister Curt Becker und Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre gaben heute den offiziellen Startschuss für die weiteren Bauarbeiten auf dem ehemaligen Kasernengelände ¿Albrecht der Bär¿ in Stendal. Das Amtsgericht und das Grundbuchamt, die sich seit 1995 auf dem Terrain befinden, werden noch in diesem Jahr neue Nachbarn bekommen. Die Staatsanwaltschaft und das zentrale Registergericht des Landes Sachsen-Anhalt ziehen in die neu gestalteten Gebäude ein. ¿Unser Ziel ist es, künftig auch das Arbeits- und das Sozialgericht in diesem neuen Justizzentrum unterzubringen¿, so Becker und weiter: ¿Wir schaffen damit Strukturen, die die Justiz im Land noch bürgerfreundlicher machen - wir wollen kurze Wege und Dienstleistungen der Justiz von einem Standort aus anbieten.¿ Mit dem jetzigen Bauabschnitt wird die Grundlage für das zentrale Registergericht geschaffen. Ab 2007 wird Sachsen-Anhalt das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister landesweit elektronisch von Stendal aus führen. Die Landesregierung hatte bereits 2003 entschieden, dass Sitz des Registergerichts Stendal sein wird. Seitdem werden schrittweise alle Registerbestände in Stendal zusammengeführt. ¿Mit dem elektronischen Registergericht werden wir den Anforderungen der Gegenwart gerecht und stellen uns auf die Bedürfnisse der Unternehmer ein¿, so Becker. Nach Ansicht von Bauminister Daehre wird mit dem Ausbau zudem eine Liegenschaft in Stendal mit neuem Leben erfüllt. ¿Die Investitionen des Landes kommen der Kommune auch ganz praktisch zugute, weil sie der städtebaulichen Entwicklung der Stadt dient¿, betonte er. Die Umsetzung der Maßnahme im Rahmen eines Investorenmodells bezeichnete er als geeigneten Weg, die Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit dem Bestreben zu verbinden, Finanzmittel möglichst effektiv einzusetzen. Zur Information: 1995 wurde das Amtsgericht saniert sowie das Grundbuchamt neu errichtet und die Dächer der anderen Gebäude erneuert. Im Herbst 2004 hat das Land eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 6 Millionen Euro im Haushalt eingestellt und eine europaweite Ausschreibung durchgeführt. Im November 2005 wurden die Verträge zwischen dem Investor und LIMSA zur Sanierung und Anmietung der Gebäude über 20 Jahre geschlossen. Nach Ablauf der Mietzeit fallen die Gebäude ohne weitere Zahlung in das Eigentum des Landes zurück. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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