Bau- und Verkehrsminister Daehre: Land fördert kommunalen Straßenbau in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro
Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 012/06 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 012/06 Magdeburg, den 8. Februar 2006 Bau- und Verkehrsminister Daehre: Land fördert kommunalen Straßenbau in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro Im Mehrjahresprogramm für den kommunalen Straßenbau in Sachsen-Anhalt sind für dieses Jahr 251 Einzelmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 100 Millionen Euro vorgesehen, die mit rund 50 Millionen Euro vom Land gefördert werden. Nach Auskunft von Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre können damit so wichtige Vorhaben wie z.B. der Ausbau des ¿Neuen Renneweges¿ in Magdeburg (Kosten: rd. 3,6 Mio. Euro, Förderung: rd. 2,4 Mio. Euro), der Neubau der Voßstraße in Halle (Kosten: 4,7 Mio. Euro, Förderung: rd. 2 Mio. Euro) der Ausbau der ¿Stadteinfahrt Nord¿ in Dessau (Kosten: rd. 5,9 Mio. Euro, Förderung: 1,05 Mio. Euro) und der Neubau einer kommunalen Zubringerstraße zur Ortsumfahrung Hettstedt (Kosten: rd. 3,2 Mio. Euro, Förderung: rd. 1,45 Mio. Euro) fortgesetzt sowie der Ausbau der Kreisstraße K1106 von Satuelle bis zur Grenze des Altmarkkreises Salzwedel (Kosten: rd. 5,2 Mio. Euro, Förderung: rd. 3,5 Mio. Euro), der Ausbau der Kreisstraße K1069 in der Ortslage Hohenwulsch im Landkreis Stendal (Kosten: rd. 600.000 Euro, Förderung: rd. 400.000 Euro), der Ausbau der Kreisstraße K2214 in der Ortslage Zeitz im Burgenlandkreis (Kosten: rd. 950.000 Euro, Förderung: rd. 700.000 Euro) und die Realisierung der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme im Zuge des Vorhabens ¿Östliche Ringstraße¿ in der Lutherstadt Wittenberg (Kosten: 537.000 Euro, Förderung: 400.000 Euro) begonnen werden. Auch in diesem Jahr sind Daehre zufolge zehn Millionen Euro eingeplant, mit denen bei besonders finanzschwachen Kommunen der Eigenanteil durch einen Landeszuschuss ausgeglichen werden kann. Diese im Finanzausgleichsgesetz verankerte Regelung wurde im vorigen Jahr erstmals für insgesamt 115 Vorhaben angewendet. Die Instandsetzung und Sanierung der Brücken im Land werde planmäßig fortgeführt, betonte der Minister. Insgesamt seien in dem Mehrjahresprogramm 82 Brückenbauwerke aufgenommen, von denen in diesem Jahr neun neu gebaut und mehr als 20 instandgesetzt bzw. saniert würden. Vorgesehen seien u.a. folgende Maßnahmen: Neubau der Selkebrücke im Zuge der Kreisstraße K2342 in Meisdorf im Landkreis Aschersleben-Staßfurt (Fortsetzungsmaßnahme, Kosten: rd. 700.000 Euro, Förderung: rd. 475.000 Euro), Ersatzneubau der Saalebrücke Almrich im Zuge der Kreisstraße K2234 im Burgenlandkreis (Fortsetzungsmaßnahme, Kosten: rd. 2,53 Mio. Euro, Förderung: rd. 1,66 Mio. Euro), Sanierung der Holtemmebrücke in Halberstadt im Zuge des innerstädtischen Nordrings (Neubeginn 2006, Kosten: rd. 540.000 Euro, Förderung: rd. 385.000 Euro) und Ersatzneubau der Brücke über den Mühlengraben im Zuge der Friedensstraße in Genthin im Landkreis Jerichower Land (laufendes Vorhaben, Kosten: rd. 270.000 Euro, Förderung: rd. 167.000 Euro) Im Rahmen der laufenden EU-Strukturfondsförderperiode 2000 bis 2006 stehen insgesamt rund 25,5 Millionen Euro für große kommunale Straßenbauvorhaben (Bundes- und Landesstraßen in kommunaler Trägerschaft) zur Verfügung. Die letzten noch laufenden Vorhaben sind neben der o.g. Maßnahme in Dessau (¿Stadteinfahrt Nord") die Berliner Brücke in Halle und der letzte Bauabschnitt der Grundsanierung des Magdeburger Rings, für die in diesem Jahr EFRE-Mittel in Höhe von rund 3,35 Millionen Euro vorgesehen sind. Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de
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