Justizminister Curt Becker eröffnet Fachtagung und referiert über die strafrechtliche Aufarbeitung von NS-Verbrechen

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 010/06 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 010/06 Magdeburg, den 9. Februar 2006 Justizminister Curt Becker eröffnet Fachtagung und referiert über die strafrechtliche Aufarbeitung von NS-Verbrechen Magdeburg/Wustrau (MJ). Unter dem Titel ¿Die Deutsch-Deutsche Einigung und ihre Folgen¿ steht eine Fachtagung, die das Ministerium der Justiz Sachsen-Anhalt in dieser Woche an der Richterakademie in Wustrau durchführt. Justizminister Curt Becker begrüßte die 37 Teilnehmerinnen und Teilnehmer heute und erinnerte mit einem Vortrag an die ¿Bedeutung der strafrechtlichen Aufarbeitung von NS-Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR¿. Becker, der früher als Staatsanwalt bei der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Gewaltverbrechen in Ludwigsburg gearbeitet hat, zeigte in seinem Vortrag an zahlreichen Beispielen auf, wie unterschiedlich in den beiden deutschen Staaten mit der Aufklärung von Verbrechen aus der NS-Zeit umgegangen wurde. Während bis 1948 die Verfolgung dieser Verbrechen in beiden Teilen des Landes eher durch Zufallsprinzip erfolgte, wurde in der ¿alten¿ Bundesrepublik durch die Zentralstelle eine Einrichtung geschaffen, die systematisch nationalsozialistische Gewaltverbrechen verfolgte. Eine ähnlich systematische Aufarbeitung sei in der ehemaligen DDR nicht erfolgt. Zudem seien entsprechende Ermittlungen politisch instrumentalisiert und durch das MfS mitbestimmt worden. Eine Woche lang werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung mit zahlreichen Themen die deutsch-deutsche Einigung betreffend befassen. Neben verfassungsrechtlichen Erörterungen wird über den Rechtsalltag in der DDR referiert werden. Die Strafverfolgung des SED-Unrechts ist ebenso Thema wie eine Debatte über Werte und Normen der zusammen gekommenen Länder. Zur Information: Die Deutsche Richterakademie ist eine Gemeinschaftseinrichtung des Bundes und der Länder. Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aller Bundesländer werden in Wustrau weiter gebildet. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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