Bauminister Daehre sieht 2006 als Wendejahr für Stadtumbau ? Aufwertung wird verstärkt, Abriss soll konsequent fortgeführt werden

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 018/06 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 018/06 Magdeburg, den 21. Februar 2006 Bauminister Daehre sieht 2006 als Wendejahr für Stadtumbau ¿ Aufwertung wird verstärkt, Abriss soll konsequent fortgeführt werden Der Stadtumbauprozess in Sachsen-Anhalt soll in diesem Jahr in eine neue Umsetzungsphase eintreten. ¿Wir stehen vor einer inhaltlichen Wende, mit der die Aufwertung stärker in das Blickfeld rückt¿, sagte Landesbauminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute in Magdeburg. Der Abriss von dauerhaft leer stehenden Wohnungen werde konsequent fortgeführt. ¿Zugleich müssen wir uns aber stärker auf die Beantwortung der Frage konzentrieren, wie wir die entstandenen Freiräume nachhaltig ausgestalten¿, forderte er. In der nun beginnenden Etappe komme der Internationalen Bauausstellung in Sachsen-Anhalt (IBA) eine besondere Bedeutung zu, betonte Daehre. Schon jetzt werde das Bemühen der daran beteiligten 18 Kommunen deutlich, den demografischen Wandel durch kreative Ansätze im Stadtumbau zu gestalten. ¿An zahlreichen Stellen beginnen die in den zurückliegenden Jahren entwickelten Visionen bereits Realität zu werden¿, fasste der Minister die Eindrücke von seiner jüngsten Rundreise durch mehrere IBA-Städte zusammen. In den kommenden Monaten werde ein so genannter Masterplan vorbereitet, der als Entscheidungsgrundlage für die weitere Projektförderung diene. Die bisherige Konzentration auf den Abriss hat nach Einschätzung von Daehre neben deutlich erkennbaren Stabilisierungseffekten auf dem Wohnungsmarkt auch dazu beigetragen, die Attraktivität vieler Stadtteile zu erhöhen. Ein wesentlicher Grund dafür sei die Neuordnung der Förderabwicklung unter Einbeziehung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB). Nach Bewilligung der Mittel können die Wohnungsunternehmen seitdem alle Abrisse vollziehen und sich schneller von den Kosten des Leerstandes entlasten. Obwohl die Bund-Länder-Vereinbarung zum Stadtumbau und der Städtebauforderung noch nicht vorliege, werde das Land auch in diesem Jahr seinen Anteil in Höhe von fast 24 Millionen EUR wieder vorfristig zur Verfügung stellen. ¿Die Dynamik des Stadtumbaus muss gesichert werden¿, begründete Daehre die Entscheidung. Seit dem Start des Programms ¿Stadtumbau Ost¿ im Jahre 2002 sind in Sachsen-Anhalt insgesamt rund 225 Millionen Euro bewilligt worden. Davon wurden bislang rund zwei Drittel (ca. 127 Mio. EUR) für Abriss- und ein Drittel (ca. 98 Mio. EUR) für Aufwertungsmaßnahmen eingesetzt. Mit den öffentlichen Fördermitteln können fast 39.500 dauerhaft leer stehende Wohnungen vom Markt genommen werden. Bislang sind davon mehr als 29.700 abgerissen worden. Trotz der unumgänglichen Schwerpunktsetzung beim Abriss seien auch im Programmteil Aufwertung beispielhafte Lösungen umgesetzt worden, hob der Bauminister hervor. Dazu gehörten u.a. die Sanierung von Kindereinrichtungen und Schulen in den Fördergebieten, die Anpassung öffentlicher Räume an die Bedürfnisse behinderter Menschen sowie die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur in den Stadtumbaugebieten. Daehre verwies auf die vorrangige Bearbeitung von Förderanträgen zur Sanierung und Instandsetzung von Kindertagesstätten und Schulen im Rahmen des Programmteils Aufwertung. Hierfür habe die Landesregierung allein im Programmjahr 2005 den Kommunen rund elf Millionen Euro Bundes- und Landesmittel aus den Programmen Stadtumbau und Stadtsanierung zur Verfügung gestellt. Der Zustand von mehr als dreißig Schulen und Kindertagesstätten sei verbessert worden und trage zur Schaffung eines familienfreundlichen Wohnumfeldes bei. Zur Verhinderung des Abrisses wertvoller historischer Gebäude mit Fördermitteln aus dem Programm ¿Stadtumbau Ost¿ ist nach Auskunft von Daehre mit der Verwaltungsvereinbarung 2005 festgeschrieben worden, dass der Rückbau von vor 1914 errichteten Gebäuden oder anderen, das Stadtbild prägenden Gebäuden grundsätzlich der Zustimmung des Landes bedarf. Ausnahmen bestehen, wenn in einem nach landesrechtlichen Vorschriften geregelten Verfahren unter Beteiligung der zuständigen Denkmalschutzbehörde die Zustimmung zum Abriss erteilt wurde. Gleiches gilt, wenn im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes der Abriss des Gebäudes abgestimmt wurde. Darüber hinaus wird mit der Verwaltungsvereinbarung die Möglichkeit eingeräumt, drei Prozent der Fördermittel dieses Programms ohne Eigenanteil der Kommune für Sicherungsmaßnahmen an vor 1914 errichteten Gebäuden in straßenparalleler Blockrandbebauung (Vorderhäuser) einzusetzen. Dies kann ab diesem Programmjahr zur Wirkung kommen, wenn Kommunen entsprechende Anträge stellen.   Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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