Jeziorsky: Abschiebung von 413 ausreisepflichtigen Ausländern aus Sachsen-Anhalt im Jahr 2005
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 039/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 039/06 Magdeburg, den 21. Februar 2006 Jeziorsky: Abschiebung von 413 ausreisepflichtigen Ausländern aus Sachsen-Anhalt im Jahr 2005 Im Jahre 2005 wurden nach Mitteilung von Innenminister Klaus Jeziorsky aus Sachsen-Anhalt insgesamt 413 (2004: 511) ausreisepflichtige Ausländer in insgesamt 40 Länder abgeschoben. Hauptherkunftsländer waren Vietnam (143), Serbien und Montenegro ¿ ohne Kosovo- (49), die Türkei (40), das Kosovo (34) sowie die Ukraine (20). Nach Androhung der Abschiebung reisten zudem im letzten Jahr 55 Personen freiwillig aus. Während sich die Hauptherkunftsländer im Vergleich zum Jahre 2004 nicht veränderten, ist ein Rückgang der Fallzahlen um 98 Personen zu verzeichnen. Die rückläufige Entwicklung lässt sich unter anderem erklären: · Neben der Verweigerungshaltung der betroffenen Personen selbst (Verschleierung der Identität) nimmt die Praxis einzelner Staaten weiterhin zu, entgegen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung die Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen zu verweigern. · Durch die EU-Osterweiterung am 01. Mai 2004 gelten für Personen aus den Beitrittsstaaten andere rechtliche Maßstäbe, sodass Abschiebungen in diese Länder ¿ z. B. nach Ungarn, Litauen, Polen und in die Slowakei - im Gegensatz zu der vorherigen Zeit nicht mehr ins Gewicht fallen. · Die aktuelle Situation in verschiedenen Herkunftsländern lässt eine Rückführung nicht oder nur sporadisch zu. So bewirken beispielweise Bürgerkriegssituationen wie im Sudan oder die allgemeine Sicherheitslage im Irak, dass es zeitweise aus humanitären Gründen nicht zu verantworten ist, ausreisepflichtige Ausländer in diese Länder zurückzuführen. Sowohl bundesweit als auch auf Landesebene gibt es diverse Maßnahmen, die zur Ermöglichung der Durchsetzung der gesetzlichen Ausreisepflicht beitragen sollen. So betreibt das Land Sachsen-Anhalt eine Zentrale Ausreiseeinrichtung, in der die Identität von Personen als Voraussetzung für Ausstellung von Heimreisedokumenten geklärt werden soll, die bisher beharrlich eine entsprechende Mitwirkung verweigerten. Impressum: Verantwortlich: Dr. Matthias Schuppe Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de
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