Kabinett tagte in Zerbst

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 141/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 141/06 Magdeburg, den 7. März 2006 Kabinett tagte in Zerbst Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Zerbst zusammengekommen. Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurden neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Zerbst und dem Landkreis Anhalt-Zerbst beraten. Soziales Das Land hat im Landkreis Anhalt-Zerbst für Krankenhausbauten, für die Modernisierung von Pflegeheimen und von Kindereinrichtungen, Sportstätten sowie in die soziale Infrastruktur in den vergangenen vier Jahren knapp 32 Millionen Euro investiert. Rund 15 Millionen Euro flossen in das Krankenhaus Anhalt-Zerbst, um die akutstationäre Versorgung der Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern. Die Pflegelandschaft wurde seit 1995 mit rund 15 Millionen Euro an moderne Standards angepasst. Seit 2002 flossen allein 2,76 Millionen Euro Landesgeld in das Altenpflegeheim der Paul-Gerhard-Stiftung in Oranienbaum. Derzeit laufen Sanierungsarbeiten in der Kindertagesstätte ¿Sonnenschein¿ in Coswig, wofür das Land insgesamt rund 147.000 Euro bereitstellt. Wenn die Bauarbeiten beendet sind, kann die KiTa statt der bisher 50 Kinder 95 Krippen- und Kindergartenkinder betreuen. Rund 250.000 Euro stellte das Land seit 2002 für den kommunalen und für den Vereinssportstättenbau im Landkreis zur Verfügung. Mit dem Geld wurden unter anderem die Sporthalle Jannowitzbrücke in Zerbst und die Turnhalle der Grundschule Waldstraße in Roßlau saniert. Verkehr Seit der Wiedervereinigung wurden rund 7,2 Milliarden Euro in den Bau und Ausbau der Bundesfern-, Landes- und kommunalen Straßen in Sachsen-Anhalt investiert. Im Landkreis Anhalt-Zerbst konnten in diesem Zeitraum zahlreiche Bauvorhaben realisiert werden. So ist zwischen 2002 und 2005 die Strecke Lindau-Lobau mit einer Länge von sechs Kilometern ausgebaut worden. Auf der vielbefahrenen B184 wurde zwischen Rodleben/Tornau und Jütrichau ein Radweg angelegt. Zur Entlastung der Gemeinde Leitzkau entstand für 2,1 Millionen Euro die Ortsumfahrung der B184. Im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen bis 2015 sind knapp 3,5 Milliarden Euro für Sachsen-Anhalt vorgesehen. So ist unter anderem für 2006 der Ausbau des knapp drei Kilometer langen Teilstücks der  B184 zwischen Dessau und Rosslau geplant. In einem ersten Teilabschnitt soll die Straße vierspurig ausgebaut werden. Zudem ist der Neubau von zwei Brücken vorgesehen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 27 Millionen Euro. Die Fertigstellung der Maßnahme ist im Jahr 2009 vorgesehen. Das mit geplanten 49,8 Millionen Euro kostenintensivste  Bauvorhaben stellt die Ortsumfahrung Aken - B184 mit Elbquerung dar. Die Umgehung soll sich auf einer Länge von knapp 16 Kilometern erstrecken. Städtebau/Stadtumbau: Das Land Sachsen-Anhalt hat Städten und Gemeinden im Landkreis Anhalt-Zerbst in den zurück liegenden Jahren umfangreiche Unterstützung im Hinblick auf die städtebauliche Erneuerung zuteil werden lassen. So haben Zerbst, Rosslau, Coswig, Loburg, Wörlitz, Oranienbaum und Vockerode von 1991 bis 2005 Zuwendungen in Höhe von 36 Millionen erhalten. Allein in den vergangenen drei Jahren flossen 5,3 Millionen Euro in den Städtebau. Vorrangig wurden bauliche Mängel an Gebäuden und Defizite in der städtischen Infrastruktur, beseitigt. In den Jahren 2006/2007 soll in der Kreisstadt Zerbst u.a. die Heidestraße umgestaltet und grundhaft ausgebaut werden, ebenso die Fritz-Brandt-Straße. Außerdem ist die Grünflächengestaltung im Marktbereich geplant. In Rosslau soll das Zentrum durch die Sanierung des ehemaligen Kaufhauses aufgewertet werden. Zudem wird in den Ausbau der vielbefahrenen Hauptstraße im Stadtinneren investiert. In Coswig sind u.a. die Sanierung der Rathausfassade und die Oberflächenerneuerung der Langen Straße/ Baderstraße und Dohmstraße geplant. Die Schlossstraße in Oranienbaum soll grundhaft ausgebaut werden. Außerdem wird die Modernisierung der Grundschule gefördert. Hochbau In den vergangenen Jahren wurden Baumaßnahmen im Polizeirevier Zerbst im Umfang von rund 186.000 Euro realisiert. Dabei wurde insbesondere die barrierefreie Erschließung gesichert, sowie der Gewahrsamsbereich und der Technikbereich hergerichtet. Darüber hinaus begleitet die Bauverwaltung seit 2002 Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden in den Wörlitzer Anlagen. Die förderfähigen Kosten betragen rund 9,3 Millionen Euro. Das Land Sachsen-Anhalt beteiligt sich hieran mit etwa 6,2 Millionen Euro. Kultur und Bildung Im Haushaltsjahr 2005 erhielt die Stadt Zerbst und der Landkreis Anhalt-Zerbst zur Förderung von Kunst und Kultur Landesmittel in Höhe von knapp 770.000 Euro. Darüber hinaus wurde die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, die zum überwiegenden Teil im Landkreis Anhalt-Zerbst liegt, im Jahr 2005 für ihre Arbeit mit 4,9 Mio. Euro an Landesmitteln ausgestattet. Zu den Landesmitteln erhält die Stiftung jährlich ca. 1,5 Mio. Euro an Investitionsbeihilfen vom Bund. Im Jahre 2002 wurde mit der Erarbeitung eines Denkmalpflegerahmenplanes für das Dessau-Wörlitzer Gartenreich begonnen. Mit diesem Vorhaben betrat man Neuland, da eine derartig komplexe Untersuchung für eine 145 km² große Kulturlandschaft unter dem Schutz der UNESCO bislang ohne Beispiel ist. Für die Erstellung des Denkmalpflegerahmenplanes wurden im Jahr 2005 insgesamt 151.000 Euro an Landesmitteln bewilligt. Zu den Schwerpunkten der Kulturförderung zählen die Bereiche Denkmalpflege, Museen, Bibliotheken, Musikschulen, Musik und Orchester. So wurden beispielsweise 60.000 Euro für die Wiederherstellung des Glockengeläuts der Zerbster Stadtkirche St. Nicolai und 230.000 Euro (für 2005: 30.000 Euro; für 2006: 200.000 Euro) für die Sanierungsmaßnahmen des sogenannten ¿Grauen Hauses¿ in Wörlitz  zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2005 erhielt die Musikschule ¿Johann Friedrich Fasch¿ in Zerbst Fördermittel in Höhe von rund 78.000 Euro. Die Landesförderung für die ¿Heinrich Berger¿ Musikschule in Coswig betrug im selben Zeitraum knapp 33.000 Euro. Für die Durchführung der 9. Internationalen Fasch-Festtage erhielt die Stadt Zerbst Landesmittel in Höhe von 80.600 Euro. Zum Schuljahr 2005/ 2006 werden im öffentlichen allgemein bildenden Schulbereich des Landkreises Anhalt- Zerbst 17 Grundschulen, 7 Sekundarschulen, 2 Gymnasien, 4 Förderschulen und 1 Berufsbildende Schule vorgehalten. Darüber hinaus befindet sich in Zerbst eine Grundschule in freier Trägerschaft. Aufgrund der weiter zurückgehenden Schülerzahlen wird im Rahmen der mittelfristigen Schulenentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2008/ 2009 eine Sekundarschule geschlossen, 2 weitere Sekundarschulen fusionieren und der Bestand einer Grundschule scheint gefährdet. Zwei Projekte des Landkreises Anhalt- Zerbst konnten in die Landesprioritätenliste zum Ganztagsschulprogramm des Bundes (IZBB) aufgenommen werden. Die Sekundarschule Nord Zerbst und die Grundschule Meinsdorf erhalten für die Renovierung ihrer Schulgebäude 3.74 Mio. Euro an Fördermitteln, mit deren Hilfe bis zum Jahr 2008 ca. 531 Ganztagsplätze neu geschaffen werden können. Dorferneuerung Aus dem Dorferneuerungs-Programm bekommen in diesem Jahr die Orte Bomsdorf, Brietzke, Kalitz, Padegrimm, Rottenau, Wahl, Wendgräben und Zeppernick Geld. Insgesamt sind seit der Erstauflage des Programms vor 16 Jahren 115 Orte im Landkreis in den Genuss von Dorferneuerungsgeldern gekommen. Allein in den vergangenen vier Jahren hatte das Land rund 17 Millionen Euro für die Dorferneuerung nach Anhalt-Zerbst gegeben. Schwerpunkte der Arbeiten waren die Sicherung von Bauten, die das Ortsbild prägen, die Gestaltung von Plätzen und Grünflächen sowie das Erneuern von Ortsstraßen. Ach der Bau von Rad- und anderen ländlichen Wegen im Landkreis wird in diesem Jahr weiter forciert. Mit dem Bau von knapp 35 Kilometern werden in diesem Jahr etwa zweieinhalb mal so viel neue Wegstrecken gebaut oder bestehende ausgebaut wie 2005. Die Förderbeträge für 2006 werden derzeit ermittelt. Die Kosten insgesamt werden vier Millionen Euro betragen. Die knapp 13,5 Kilometer Wegeneubau im Jahr 2005 hatten gut 1,5 Millionen Euro gekostet. Abwasser und Altlastensanierung Mit Unterstützung des Landes kommt die Modernisierung der Abwasserentsorgung im Landkreis Anhalt-Zerbst weiter voran. So erhält der Abwasserzweckverband Elbe-Fläming Fördermittelbescheide in einer Gesamthöhe von 400.00 Euro. Damit werden Investitionen in Höhe von 1,3 Millionen ausgelöst. Der Abwasserzweckverband will die Ortschaften Walternienburg, Dobritz und Gödnitz an die Abwasserentsorgung anschließen. Für rund 600 Einwohner verbessern sich damit die Bedingungen für die Abwasserentsorgung. Deren Schmutzwasser wird künftig in der Zentralkläranlage des Verbandes in Zerbst behandelt.  Die Sanierung industrieller Altlasten hat sich im Landkreis Anhalt-Zerbst vor allem auf die Beseitigung von Umweltgefährdungen rund um die ehemalige Farbenfabrik Coswig und den Dessora Industriepark Oranienbaum konzentriert. In Coswig konnten die Arbeiten bereits abgeschlossen werden.  Insgesamt haben Bund und Land für die Altlastensanierung im Landkreis seit dem Jahr 2000 rund vier Millionen Euro aufgewendet. Für das laufende Haushaltsjahr stehen fast 600.000 Euro zur Verfügung.  Justiz In Zusammenarbeit mit einem privaten Investor wurde am Standort Zerbst ein modernes Justizkonzept umgesetzt und das historische Amtsgerichtsgebäude um einen Neubau erweitert. Im September 2005 wurde nach knapp einjähriger Bauzeit der Erweiterungsneubau eingeweiht. Seitdem können die Bürgerinnen und Bürger an einem Standort alle Rechtsangelegenheiten erledigen. Neben Zivilprozesssachen werden Familiensachen, Strafsachen und Bußgeldsachen im Amtsgericht Zerbst verhandelt Mit diesem Projekt wurden einerseits die Unterbringungsprobleme des Amtsgerichts gelöst und andererseits effiziente Strukturen für den Dienstbetrieb geschaffen. Mit einer Verpflichtungsermächtigung von 1,65 Millionen Euro wird das Land zehn Jahre lang die Räumlichkeiten anmieten. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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