Minister Dr. Rehberger Bullerjahns Vorwürfe abwegig

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 028/06 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 028/06 Magdeburg, den 9. März 2006 Minister Dr. Rehberger Bullerjahns Vorwürfe abwegig In ungewöhnlich scharfer Form hat der Minister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Horst Rehberger, den Vorwurf des SPD-Spitzenkandidaten, Jens Bullerjahn, zurückgewiesen, die Landesregierung trage die Verantwortung dafür, dass die Zahl der erwerbstätigen Personen 2005 in Sachsen-Anhalt um 1,8 Prozent zurückgegangen ist. Der wichtigste Grund für den Rückgang sei der von der Bundesregierung zu verantwortende kontinuierliche Abbau von Beschäftigungsverhältnissen im zweiten Arbeitsmarkt. Dies treffe Sachsen-Anhalt weitaus stärker als andere Bundesländer, weil in unserem Lande in der Vergangenheit überproportional viele Maßnahmen auf dem zweiten Arbeitsmarkt durchgeführt worden seien. Federführend verantwortlich sei der seit 1998 von der SPD gestellte Bundesarbeitsminister. Er, Rehberger, habe den Bundesarbeitsminister deswegen nie kritisiert, weil der Abbau von Ersatzbeschäftigung im zweiten Arbeitsmarkt unvermeidlich sei. ¿Dass aber Herr Bullerjahn die Folgen der von der SPD zu verantwortenden Politik jetzt der Landesregierung von Sachsen-Anhalt anlastet, ist abwegig¿, so Rehberger. Wenn die Zahl der Erwerbstätigen zurzeit noch rückläufig sei, sei dies im übrigen im gewissen Umfang unvermeidlich, solange die Einwohnerzahl Sachsen-Anhalts schrumpfe. Die sinkende Einwohnerzahl des Landes sei aber ¿ wie wissenschaftlich längst belegt ¿ nicht auf eine zu hohe Abwanderung, sondern eine noch nicht ausreichende Zuwanderung zurückzuführen. Der Prozentsatz der Abwanderung insbesondere der 18¿35-jährigen aus westdeutschen Bundesländern wie Baden-Württemberg liege über dem entsprechenden Prozentsatz Sachsen-Anhalts. Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt mobilisiere man aber gewiss nicht dadurch, dass man, wie Herr Bullerjahn, in der ganzen Bundesrepublik Sachsen-Anhalt schlecht rede und behaupte, dass das Land nicht überlebensfähig sei. ¿Ein Möchtegern-Ministerpräsident, der das Land fälschlicher Weise zu einem hoffnungslosen Fall erklärt, ist wohl selber im wahrsten Sinne des Wortes ein hoffnungsloser Fall. Wenn Herrn Bullerjahn für Sachsen-Anhalt nichts besseres einfällt, als sich als dessen Totengräber zu empfehlen, hat er am 26. März nur eines verdient: die rote Karte¿, so der Minister. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.lsa-net.de

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