Betriebserlaubnisse für Kindertageseinrichtungen
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 32/06 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 32/06 Halle, den 17. März 2006 Betriebserlaubnisse für Kindertageseinrichtungen Eltern können sich erst völlig auf den Beruf konzentrieren, wenn sie die lieben Kleinen gut betreut wissen. Dabei spielt ein Platz in einer Kindertageseinrichtung eine große Rolle, da er häufig Voraussetzung für die Rückkehr der Mütter bzw. Väter in das Berufsleben ist. Nicht immer steht aber zur gewünschten Zeit in der gewünschten Einrichtung der benötigte Platz zur Verfügung. Darüber hinaus ist oft schneller Handlungsbedarf erforderlich, wenn Eltern aufgrund von Arbeitsförderungs- bzw. Qualifizierungsangeboten umgehend einen Platz benötigen. Bei voller Auslastung der Kindereinrichtung war für die kurzfristige Bereitstellung eines zusätzlichen Platzes bislang ein Ausnahmegenehmigungsverfahren beim Landesverwaltungsamt erforderlich. Diese Praxis wurde jetzt, auch nach Hinweisen des Städte- und Gemeindebundes, überprüft und erheblich vereinfacht. So können die Kindertagesstätten ab sofort, unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens, die in der Betriebserlaubnis genehmigte Gesamtkapazität bis 5 % zeitweise überschreiten, ohne dafür eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Bis zu einer Überschreitung von 10 % ist eine Mitteilung an das Kita-Referat des LVwA ausreichend. Bei einer Überschreitung von mehr als 10 % ist eine Genehmigung - auf kurzem Verwaltungsweg, wie bisher bereits praktiziert - nötig. Weitere Vereinfachungen betreffen auch die konkreten Festlegungen zur Freistellung der Leitungsperson. Hier legen die Einrichtungen zukünftig eigenverantwortlich Regelungen fest. Die neuen Regelungen schaffen für die Betreiber der Tagesstätten und die Betreuer einen erweiterten Handlungsspielraum und mehr Zeit, die sie für die ihnen anvertrauten Kinder nutzen können. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Willy-Lohmann-Str. 7 06114 Halle (Saale) Tel: (0345) 514-1244 Fax: (0345) 514-1477 Mail: denise.vopel@lvwa.sachsen-anhalt.de
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