Innenministerium: Einheitsgemeinde kommt flächendeckend
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 090/06 Magdeburg, den 10. Mai 2006 Innenministerium: Einheitsgemeinde kommt flächendeckend Das Innenministerium hat sich klarstellend zu lokalen Presseberichten geäußert, in denen Spekulationen über das Fortbestehen von Verwaltungsgemeinschaften wiedergegeben wurden. Der Pressesprecher des Ministeriums, Martin Krems, erklärte dazu heute in Magdeburg: ¿Die Koalition hat zur Bildung von Einheitsgemeinden eine unmissverständliche Vereinbarung getroffen. Bis 2009 werden freiwillig, bis 2011 werden durch Gesetz in ganz Sachsen-Anhalt Einheitsgemeinden gebildet. Um dieses Ziel zu erreichen, wird in Kürze mit der Erarbeitung eines Leitbildes begonnen. In diesen Prozess werden die kommunalen Spitzenverbände eng eingebunden. Am Ende dieses Prozesses wird es in Sachsen-Anhalt keine Verwaltungsgemeinschaften mehr geben. Für andere Spekulationen bietet die Koalitionsvereinbarung keinen Raum.¿ Die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag lautet wörtlich (Hervorhebungen durch das Innenministerium): ¿Die Koalitionspartner sehen die Notwendigkeit, einheitliche leistungsfähige Gemeinde-Strukturen zu bilden. Ziel ist, im Rahmen einer Freiwilligkeitsphase bis zu den Kommunalwahlen 2009 flächendeckend Einheitsgemeinden zu bilden. Kommt es dazu nicht, ist noch im Laufe dieser Legislaturperiode die gesetzliche Einführung von Einheitsgemeinden zum 1. Juli 2011 vorzunehmen. Um den Prozess zu begleiten, erarbeitet die Koalition in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Leitbild.¿ Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de