Verkehrsminister Daehre: ?Wittenberger Modell? sichert öffentlichen Nahverkehr in hoher Qualität

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 046/06 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 046/06 Magdeburg, den 23. Mai 2006 Verkehrsminister Daehre: ¿Wittenberger Modell¿ sichert öffentlichen Nahverkehr in hoher Qualität Nach der Zustimmung der EU-Kommission zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Wittenberg will Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre künftig verstärkt auf den damit verbundenen Qualitätswettbewerb setzen. ¿Dieses Konzept ist auch für andere Bereiche der so genannten Daseinsvorsorge interessant¿, sagte er. Das zu Jahresbeginn gestartete ¿Wittenberger Modell¿ stellt bei der Vergabe nicht mehr die Abfrage von Preisangeboten, sondern die Qualität der angebotenen ÖPNV-Leistungen in den Mittelpunkt der Bewertung. Im Gegensatz zum Preiswettbewerb eröffne der Qualitätswettbewerb den Unternehmen erheblich mehr Gestaltungsfreiraum¿, erläuterte Daehre. ¿Mit ihrem Nahverkehrsplan geben die Landkreise und kreisfreien Städte nur einen Rahmen vor, den die Anbieter mit ihrer Marktkenntnis kreativ ausfüllen können.¿ Der per Satzung festgeschriebene Rechtsanspruch auf öffentliche Mittel gebe den Unternehmen dabei die notwendige Finanzierungssicherheit. Nach den bisherigen Erfahrungen wirke sich der Qualitätswettbewerb sogar kostensparend aus, betonte Daehre. ¿Weil der bislang übliche starre Rahmen entfällt, können die Anbieter aus ihrer Marktkenntnis heraus neue Ideen für bedarfsgerechte und damit besonders attraktive Angebote entwickeln¿, sagte er. So könnten u.a. durch flexible Bedienformen erhebliche Mittel eingespart werden. Dabei werden z.B. in verkehrsschwachen Nachtstunden oder in Gebieten mit geringer Bevölkerungsdichte statt Linienbussen so genannte Anrufbusse oder ¿taxis eingesetzt, die bei Bedarf vom Fahrgast auch kurzfristig bestellt werden können.    Das Bundesverkehrsministerium hatte in seiner Stellungnahme für die EU-Kommission das Modellprojekt aus Sachsen-Anhalt unterstützt und angekündigt, dieses Konzept nach der Zustimmung zur bundesweiten Anwendung zu empfehlen. Zu Ihrer Information Preiswettbewerb: Die Nahverkehrsleistungen werden durch den öffentlichen Auftraggeber konkret festgelegt. Die Aufgabe der Verkehrsunternehmen beschränkt sich darauf, die Preise dafür zu kalkulieren und ein entsprechendes Angebot abzugeben. Qualitätswettbewerb: Der öffentliche Aufgabenträger definiert lediglich einen Rahmen der mindestens erwarteten Leistung und lobt hierfür öffentliche Zuschüsse aus. Die Verkehrsunternehmen entwickeln daraus ihr individuelles Konzept für ein umfassendes und möglichst hochwertiges Leistungspaket. Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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