Bilanz der Wirtschaftsförderung in den Jahren 2002 ? 2005: 2,5 Milliarden Euro Fördermittel für 13.100 Projekte zur Stärkung der Wirtschaftskraft

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 264/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 264/06 Magdeburg, den 6. Juni 2006 Bilanz der Wirtschaftsförderung in den Jahren 2002 ¿ 2005: 2,5 Milliarden Euro Fördermittel für 13.100 Projekte zur Stärkung der Wirtschaftskraft In den Jahren 2002 bis 2005 hat das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Fördermittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für rund 13.100 Projekte bewilligt. Das jährliche Volumen lag zwischen 688 Millionen Euro 2003 und 589 Millionen Euro 2005. Wichtigste Förderziele waren der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur, die Verbreitung und Ertüchtigung der industriellen Basis, der industrienahen und logistischen Dienstleistungen sowie die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten. Durch die Förderpolitik wurden rund 20.000 Arbeitsplätze neu geschaffen. Mehr als 50.000 Arbeitsplätze konnten dadurch gesichert werden. Mit erheblicher Fördermittel-Unterstützung wurden angemessene Ausbildungsangebote für die junge Generation geschaffen und die anschließende Integration in den ersten Arbeitsmarkt gewährleistet. Bei Forschung und Entwicklung lag die Summe der Fördermittel weit über den Ausgaben für diesen Bereich in den Jahren zuvor. Im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe Ost ¿ Investitionen in die Wirtschaft und in die wirtschaftsnahe Infrastruktur ¿ wurden die höchsten Fördermittel seit Beginn der neunziger Jahre ausgereicht. Größte Ansiedlungsprojekte waren u. a. e-glass Osterweddingen, Dell Halle, Delipapier Arneburg, Rossmann Landsberg sowie die Solarzellenporduzenten Everq und CSG Solar Thalheim. Bei der Vorstellung der Bilanz der zurückliegenden Legislaturperiode verwies Minister Dr. Reiner Haseloff heute im Kabinett auf beabsichtigte Änderungen der Förderrichtlinien: ¿Aus den Fördertöpfen der Gemeinschaftsaufgabe Ost sowie der EU-Fonds EFRE und ESF stehen in der laufenden Legislaturperiode jährlich 161 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Das bedeutet allein für das Haushaltsjahr 2006 eine Reduzierung von 24 Prozent. Das erfordert effektivsten Einsatz der Mittel.¿ Haseloff informierte das Kabinett über eine beabsichtigte Aktualisierung der Förderrichtlinien: ¿Wichtigstes Kriterium für die Bewilligung von Fördermitteln wird die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Weit stärker als bisher werden wir auch Fördermittel zur Stärkung der bestehenden klein- und mittelständischen Unternehmen einsetzen. Eine branchen- und regionsbezogene Konzentration des Fördermitteleinsatzes ist nicht beabsichtigt. Diese Frage wird allerdings noch gezielter in einer Cluster-Potenzial-Analyse zu untersuchen sein. Das hat die Koalition so vereinbart.¿ A. Ausgaben in 1000 ¿ Bewilligungen Förderschwerpunkt Gesamt 2005 2004 2003 2002 2002-2005 Wirtschaftsförderung  1.2 GA - Gemeinschaftsaufgabe 1.569.380 367.944 388.220 429.220 383.996 1.850  1.3 FuE 153.258 38.642 39.447 46.078 29.091 1.603  1.5 IBG - Beteiligungen 102.349 17.152 30.929 30.919 23.347 319  1.6 Tourimusförderung (ohne GA) 19.565 4.993 5.435 4.685 4.452 48  1.4 Erg. Mittelstandsförderung 14.768 2.739 4.222 3.179 4.629 2.909  1.8 Bergbausanierung-EFRE 12.639 6.108 5.581 950 0 31  1.1 ego - Existenzgründungen 8.851 5.461 3.390 0 0 42  1.7 Entwicklungs-/Interregionale Zusammenarbeit 1.901 60 83 874 883 141 Arbeitsmarkt

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