Regionaler Begleitausschusses tagt heute im Schloss Hundisburg zum Thema: Europäische Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt / Finanzminister Jens Bullerjahn: Haushaltskonsolidierung ernst nehmen

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 20/06 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 20/06 Magdeburg, den 6. Juni 2006 Regionaler Begleitausschusses tagt heute im Schloss Hundisburg zum Thema: Europäische Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt / Finanzminister Jens Bullerjahn: Haushaltskonsolidierung ernst nehmen Schloss Hundisburg im Ohrekreis, selbst ein strukturfonds-kofinanziertes Projekt des Landes, ist heute Tagungsort der Sitzung des Regionalen Begleitausschusses des Landes Sachsen-Anhalt. Auf der Tagung geht es um den Einsatz der Europäischen Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt, die Analyse der Förderung in den Jahren 2000 bis 2006 und den Ausblick auf die kommende Förderperiode bis 2013. Dr. Norbert Heller , Leiter der beim Finanzministerium ansässigen EU-Verwaltungsbehörde, informiert die Teilnehmer über den Stand und die Perspektiven der EU-Förderung.Ziel der EU-Strukturfonds ist es, Projektträger bei ihren Vorhaben zu  unterstützen und so Wachstum und Beschäftigung im Land Sachsen-Anhalt zu schaffen. Eine beeindruckende Bilanz des Einsatzes der Europäischen Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt zeigen folgende Zahlen: 11 Mrd. Euro   Investitionsvolumen davon rund 3,5 Mrd. EU-Mittel,    53.000   Projekte,    22.300   geschaffene Arbeitsplätze,    70.000   gesicherte Arbeitsplätze,    131.500   Teilnehmer an Qualifizierungs- oder Beschäftigungsprojekten des ESF. (Stand 31.03.2006, lt. Bewilligung) Alleine im Ohrekreis beläuft sich die Förderung auf rund 654 Mio. Euro und 2647 Projekte. Die EU-Mittel erhält Sachsen-Anhalt zusätzlich zur Aufstockung seiner Förderbudgets. Das Land muss die EU-Mittel zu 25 % bis 50 % mit nationalen Mitteln kofinanzieren. Zu dieser Tagung erklärt Finanzminister Jens Bullerjahn : ¿Die Haushaltsmittel des Landes sind trotz steigender Steuereinnahmen knapp. Wir nehmen unsere Konsolidierungsaufgaben der nächsten Jahre sehr ernst. Dabei müssen wir uns sehr genau überlegen, wie wir die EU-Mittel in die aktuelle Haushaltsaufstellung 2007 einplanen. Mittlerweile kofinanziert die EU alle wichtigen Felder der Förderpolitik.¿ Die Förderperiode 2007 - 2013 wirft bereits ihre Schatten voraus. Im Juli 2006 will die EU die Verordnungen und damit die Rechtsgrundlagen für die Förderung der nächsten Förderperiode veröffentlichen. Die von der EU für die nächste Förderperiode bereits angekündigten EU-Mittel müssen gleichfalls in die aktuellen Haushaltsplanungen einbezogen werden. Zur Information: Regionaler Begleitausschuss (RBA): Der Regionale Begleitausschuss ist das von der Europäischen Union verpflichtend vorgeschriebenes Begleitgremium zur Umsetzung des Operationellen Programms Sachsen-Anhalt. Es ist zuständig für die Beratung und Entscheidung über die zentralen Fragen der Strategie und der Steuerung der EU-Strukturfondsmittel im Land. Mitglieder des Regionalen Begleitausschusses sind neben Vertretern der drei Generaldirektionen REGIO, EMPL und AGRI der Europäischen Kommission sowie Vertretern des Bundes, Vertreter der Landesministerien und die Wirtschafts- und Sozialpartner als Vertreter der wichtigsten gesellschaftlichen Verbände und Organisation des Landes. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: reichert@mf.sachsen-anhalt.de

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