Bauminister Daehre: Bund muss Finanzierungsvereinbarung mit Ländern jetzt zügig auf den Weg bringen

Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 047/06 Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 047/06 Magdeburg, den 7. Juni 2006 Bauminister Daehre: Bund muss Finanzierungsvereinbarung mit Ländern jetzt zügig auf den Weg bringen Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre hat vor Verzögerungen beim Stadtumbau gewarnt. ¿Der Bund muss die Finanzierungsvereinbarung mit den Ländern jetzt endlich unter Dach und Fach bringen¿, forderte er heute bei einer Konferenz der wohnungswirtschaftlichen Verbände in Wernigerode. ¿Es ist nicht akzeptabel, dass in jedem Jahr aufs Neue ein Schwebezustand entsteht, der sich bis in die zweite Jahreshälfte zieht¿, betonte Daehre. Trotz dieser Schwierigkeiten sei der Stadtumbau in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Jahren gut in Gang gekommen, stellte der Minister fest. ¿Überall im Land sind Wohnungsunternehmen engagiert dabei, dem Leerstandproblem beherzt zu Leibe zu rücken.¿ Bislang seien landesweit rund 33.000 dauerhaft leer stehende Wohnungen abgerissen worden. Diese Entwicklung müsse konsequent fortgeführt werden, forderte Daehre. Zugleich komme es darauf an, die Aufwertung in den 44 am Programm ¿Stadtumbau Ost¿ beteiligten Kommunen stärker in den Blickpunkt zu rücken. ¿Neben qualifizierten Konzepten müssen die Städte schon jetzt dafür sorgen, dass ihr Finanzierungsanteil gesichert ist¿, mahnte der Minister. Im Gegenteil zu Abrissvorhaben müssen die Kommunen bei Aufwertungsmaßnahmen ein Drittel der Kosten selbst übernehmen. Seit dem Start des Programms ¿Stadtumbau Ost¿ im Jahre 2002 sind in Sachsen-Anhalt insgesamt rund 225 Millionen Euro bewilligt worden. Davon wurden bislang rund zwei Drittel (ca. 127 Mio. EUR) für Abriss- und ein Drittel (ca. 98 Mio. EUR) für Aufwertungsmaßnahmen eingesetzt. Mit den öffentlichen Fördermitteln können insgesamt fast 39.500 dauerhaft leer stehende Wohnungen vom Markt genommen werden. Impressum: Ministerium für Bau und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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