Minister Bullerjahn: Einbringung des Nachtragshaushaltes im Herbst - Grundlage soll solide Datenbasis bilden
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 21/06 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 21/06 Magdeburg, den 8. Juni 2006 Minister Bullerjahn: Einbringung des Nachtragshaushaltes im Herbst - Grundlage soll solide Datenbasis bilden Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute die Planungen des Kabinetts für die Haushaltsaufstellung 2007 und die Einbringung eines Nachtragshaushaltes bekräftigt. ¿Ziel ist es, mit dem Nachtragshaushalt die Beleihung des Altlastensanierungsfonds in Höhe von 150 Millionen Euro abzulösen¿, erklärte er im Landtag zur Begründung. Nach derzeitigen Planungen soll der Nachtragsetat im September in die parlamentarischen Beratungen eingebracht werden. Bullerjahn erneuerte die Position der Landesregierung, den Nachtragshaushalt im Herbst einzubringen. Dieser Zeitplan ermögliche, die erwartete positive konjunkturelle Entwicklung zu berücksichtigen. ¿Eine fortschreitende konjunkturelle Erholung wird zu einer weiteren Stabilisierung der Einnahmeentwicklung beitragen¿ so Bullerjahn. ¿Wir können auf diese Weise zielgenauer planen, als dies heute möglich ist. ¿ Derzeit steigen die Steuereinnahmen in Sachsen-Anhalt im Vergleich zum Vorjahr mit zweistelligen Zuwachsraten. Jedoch führen diese überproportionalen Einnahmen zu Rückzahlungen im Länderfinanzausgleich. "Ob wir zum Jahresende mehr Geld in der Kasse haben werden als in der Mai-Steuerschätzung angenommen, hängt damit von der weiteren bundesweiten Entwicklung ab, die wir noch nicht absehen können", so der Minister. Gebe es einen positiven Trend bei der Einnahmeentwicklung, dann sollen die Mehreinnahmen zur Schuldentilgung genutzt werden. ¿Wir kommen damit unserem Vorhaben, ab 2011 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, ein Stück näher¿, so Bullerjahn. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: reichert@mf.sachsen-anhalt.de
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