NPD -  Veranstaltung wurde verboten Halberstadt

HBS - Pressemitteilung Nr.: 69/06 HBS - Pressemitteilung Nr.: 69/06 Magdeburg, den 14. Juni 2006 NPD -  Veranstaltung wurde verboten Halberstadt Am Samstag, 17.06.06, ab 19.00 Uhr, findet in Halberstadt ein Live-Konzert des Liedermachers Konstantin Wecker statt. Das Motto dieses Konzertes lautet: ¿Halberstadt ist bunt ¿ nicht braun!¿ Nach bekannt werden dieser Veranstaltung hatte der Kreisverband Halberstadt - Wernigerode/ Harz der NPD eine Gegenveranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz angemeldet. Die Veranstaltung sollte unter dem Motto stehen: ¿Wecker auf den Wecker gehen ¿ Meinungsfreiheit gilt für alle.¿ Gemäß Verfügung des Landesverwaltungsamtes wurde die Polizeidirektion Halberstadt als zuständige Behörde nach dem Versammlungsgesetz bestimmt. Am Dienstag, 13.06.06,  wurde durch die Polizeidirektion Halberstadt, gemäß § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG), eine Verbotsverfügung für die Veranstaltung der NPD und jede Form der Ersatzveranstaltung erlassen. Im Rahmen der Prüfung des Antrages für die NPD ¿ Veranstaltung, hat die durchgeführte Gefahrenprognose ergeben, dass es bei Durchführung dieser Veranstaltung zu einer  unmittelbaren Gefährdung für die öffentliche Sicherheit und Ordnung kommen könnte. Um diese Gefahrenlage wirksam beherrschen zu können, ist es erforderlich, Polizeikräfte in entsprechenden Größenordnungen vorzuhalten. Diese Kräfte sind aber durch weitere polizeiliche Großeinsätze an dem kommenden Wochenende und aus Anlass der Fußball ¿ WM gebunden. Impressum: Polizeidirektion Halberstadt Pressestelle Theaterstraße 6 38820 Halberstadt Tel: 03941/590 - 208 Fax: 09341/ 590 - 260 Mail: pressestelle@hbs.pol.lsa-net.de

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