Staatssekretär Erben zur Kundgebung für Demokratie und Weltoffenheit: ?Unsere Gesellschaft braucht Mut gegen rechtes Gedankengut?
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 114/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 114/06 Magdeburg, den 16. Juni 2006 Sperrfrist für das Zitat: Samstag, 17. Juni 2006, 15.00 Uhr Staatssekretär Erben zur Kundgebung für Demokratie und Weltoffenheit: ¿Unsere Gesellschaft braucht Mut gegen rechtes Gedankengut¿ Am heutigen Samstag demonstriert um 11.00 Uhr in Halle (Saale) ein breit angelegtes ¿Bündnis gegen Rechts¿. Anlass war die Planung für eine mittlerweile von der Polizei verbotenen rechtsextreme Kundgebung. Um 14.00 Uhr schließt sich eine Gedenkveranstaltung zum Arbeiteraufstand in der DDR am 17. Juni 1953 an. Daran nimmt für die Landesregierung der Staatssekretär im Innenministerium, Rüdiger Erben (SPD), teil. Bei der Veranstaltung erklärt Erben: ¿Der Mut, mit dem die Teilnehmer des Aufstandes vor 53 Jahren für demokratische und soziale Rechte eintraten, beeindruckt uns noch heute. Unter den Bedingungen von Diktatur und Überwachungsstaat haben sie große persönliche Standhaftigkeit bewiesen. Heute, unter den Bedingungen von Demokratie und Rechtsstaat, ist es unendlich viel einfacher, sich gegen Unrecht zur Wehr zu setzen, Zivilcourage und gesellschaftliches Engagement zu zeigen. Wir sind alle gefordert, gegen Ausländerfeindlichkeit und rechte Sprüche auch im Alltag aufzutreten. Und mit den heutigen Kundgebungen machen wir auch deutlich, dass das Gedenken an den Widerstand der SED-Diktatur nicht von den Anhängern einer neuen braunen Diktatur missbraucht werden darf. Die Polizei hat die für heute in Halle geplante Kundgebung verboten. Das ist das letzte Mittel des Staates, dass nur in wenigen, eng umgrenzten Ausnahmefällen zum Einsatz kommen kann. Rechtsextreme und antidemokratische Auffassungen werden wir dauerhaft nur politisch besiegen können. Dafür ist das in Halle gebildete Bündnis ein wichtiger Schritt.¿ Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de
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