Erfolgreiche Bilanz der WM auch in Sachsen-Anhalt

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 320/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 320/06 Magdeburg, den 11. Juli 2006 Erfolgreiche Bilanz der WM auch in Sachsen-Anhalt Innenministerium : ¿Die Fußballweltmeisterschaft hat nicht nur Spaß und gute Laune gebracht, sie war auch ein hervorragendes Beispiel für Organisationsmanagement und Kooperation. Die Polizei hat dabei in erheblichem Maße zur Sicherheit der Teilnehmer und Besucher, zum reibungslosen Ablauf, aber auch zum fröhlichen Charakter der Weltmeisterschaft beigetragen. Mein Dank gilt allen sachsen-anhaltischen Polizeibeamtinnen und -beamten, die hochmotiviert trotz Urlaubssperre, verlängerten Dienstschichten und flexiblen Einsatzorten hervorragend gearbeitet haben.¿ Das sagte Innenminister Holger Hövelmann heute anlässlich einer Abschlussbilanz der Polizeieinsätze zur Fußballweltmeisterschaft im Kabinett. Zeitweilig befanden sich in Sachsen-Anhalt bis zu 800 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte im Einsatz. Die Landesbereitschaftspolizei leistete für andere Bundesländer im Verlauf der WM zehn Unterstützungseinsätze mit bis zu 350 Einsatzkräften. Hövelmann schloss in seinen Dank ausdrücklich auch die freiwilligen Helfer aus Sachsen-Anhalt und die Veranstalter von Public-Viewing-Veranstaltungen, Sport- und andere Vereine ein: ¿Sie alle haben ein großes Volksfest aus dieser WM gemacht.¿ In Sachsen-Anhalt fanden an 26 Orten 162 Veranstaltungen mit Bezug zur Fussball-WM statt, an denen ca. 100.000 Besucher teilnahmen, davon handelte es sich in 116 Fällen um Public-Viewing-Veranstaltungen. Der Minister zeigte sich erleichtert, dass die befürchteten ausländerfeindlichen Aktionen fast gänzlich ausgeblieben sind. ¿Ich glaube auch, dass unser Land in Sachen Toleranz und Vielfalt dazugelernt hat¿, so Hövelmann. ¿Die Welt war tatsächlich zu Gast bei Freunden.¿ Mit ursächlich dürfte hier die relativ hohe Anzahl der von den Sicherheitsbehörden verfügten 152 Meldeauflagen/Aufenthaltsverbote sein. 75 Meldeauflagen wurden gegen Personen der Datei Gewalttäter Sport bzw. gegen rechtsmotivierte Gewalttäter ausgesprochen. Durch die Meldeauflagen konnte verhindert werden, dass Personen aus Sachsen-Anhalt, die der Polizei als Gewalttäter bekannt sind, zu den WM-Spielen anreisten. Justizministerium : Auch Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb zog eine erfreuliche Bilanz. So mussten die bei Sachsen-Anhalts Staatsanwaltschaften eingerichteten Sonderbereitschaften nicht ein einziges Mal in Anspruch genommen werden. Es gab keine beschleunigten Verfahren mit WM-Bezug und keine U-Haftanträge wegen WM-typischer Straftaten. Kolb: ¿Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz bei den Staatsanwaltschaften sowie bei den Gerichten gebührt ausdrücklicher Dank für ihr Engagement bei der justiziellen Begleitung der WM und die damit verbundenen zusätzlichen Belastungen¿, so Kolb. Dies gelte insbesondere für die zahlreichen Bediensteten der Staatsanwaltschaften und Gerichte des Landes, die sich bereitgehalten haben, um beispielsweise bei Straftaten in Zusammenhang mit der WM umgehend die notwendigen Maßnahmen ergreifen zu können, wie z. B. Haftentscheidungen oder die Durchführung von beschleunigten Verfahren. ¿Dass die Justiz in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Fußball-WM Vorsorge getroffen hat, um im Fall von Fan-Ausschreitungen oder anderen Straftaten im Umfeld der WM bei den Staatsanwaltschaften und Gerichten gerüstet zu sein, war richtig. Dass das System nicht greifen musste, ist rundherum erfreulich¿, sagte die Ministerin. Frau Kolb betonte, dass die seitens der Justiz überwiegend vorbeugend ergriffenen Maßnahmen nicht in Anspruch genommen werden mussten, sei maßgeblich auch in den Maßnahmen der Polizei vor und während des Fußballfestes begründet. ¿Das Konzept, durch die vorbereitend ergriffenen Maßnahmen mögliches Konfliktpotential bereits im Vorfeld weitestgehend zu entschärfen, ist aufgegangen.¿ Die Justiz des Landes hatte umfassende Maßnahmen getroffen, um auch auf einen Anstieg massenveranstaltungstypischer Straftaten angemessen reagieren zu können. Unter anderem waren während der WM mehr Staatsanwälte als gewöhnlich rund um die Uhr erreichbar. Ferner war für die Dauer der WM bei der Generalstaatsanwaltschaft ein Bereitschaftsdienst zur Abwicklung von internationaler Rechtshilfe eingerichtet. In Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgerichten waren die Voraussetzung zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens sichergestellt worden. Des Weiteren waren in den Justizvollzugsanstalten Kapazitäten geschaffen worden, um einem möglichen Mehrbedarf an Haftplätzen für Untersuchungshaft entsprechen zu können. Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr: Auch für den Verkehrsfluss in der WM-Zeit lässt sich eine durchaus positive Bilanz ziehen: Insbesondere im Bereich Halle/Leipzig, den Bereich, der die Hauptzusatzverkehrsmengen im Land Sachsen-Anhalt bedeutete, lief der Verkehr auf den Autobahnen A 9 und A 14 problemlos. Die Besucher des Leipziger Stadions konnten ihre Plätze rechtzeitig und mit geringer Wartezeit einnehmen. Der Grund hierfür war nicht zuletzt die gerade neu errichtete Verkehrsbeeinflussungsanlage mit acht Verkehrszeichenbrücken auf den Autobahnen, die je einen elektronischen Wechselwegweiser in Überkopfanordnung erhielten. Zudem wurde an ausgewählten Anschlussstellen der Bau von weiteren acht Wechselwegweisern in Seitenaufstellung durchgeführt. Damit entstand im Raum Halle/Leipzig eines der größten Einsatzgebiete derartiger Wegweisungssysteme in Deutschland. Eine Besonderheit des Systems liegt darin, dass sogar Anschlussstellen mit elektronischen Wegweisern ausgestattet wurden. Diese Verkehrsbeeinflussungsanlage, die im Zusammenspiel der Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie der Stadt Leipzig geschaltet wurde, erfüllte ihren Dienst und brachte die Zuschauer auf dem günstigsten Weg von der Autobahn zu den jeweiligen Parkplätzen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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