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Magdeburg, den 20.07.2006

Ministerium prüft Dessauer Modell

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 056/06 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 056/06 Magdeburg, den 21. Juli 2006 Ministerium prüft Dessauer Modell Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb steht dem Vorstoß der CDU im Landtag, die Bearbeitung von Strafverfahren zu beschleunigen, offen gegenüber. ¿Wenn es Möglichkeiten gibt, Ressourcen im Bereich der Justiz effektiver und effizienter einzusetzen, sollten diese verfolgt werden¿, sagte sie. Die CDU hatte ein ¿Dessauer Modell zur beschleunigten Bearbeitung von Verfahren der kleineren und mittleren Kriminalität¿ vorgeschlagen. Danach sollen die von der Polizei aufgegriffenen Straftäter´, soweit möglich, sofort dem Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaft überantwortet werden. Nach Hinzuziehung des Anwalts seines Vertrauens soll der Beschuldigte dann möglichst noch am gleichen Tag angeklagt werden. Angestrebt wird auch, dass das Gericht am gleichen oder am Folgetag entscheidet. Idealerweise wird ein solches ¿beschleunigtes Verfahren¿ bei einem Geständnis des Angeklagten in Betracht kommen. Ziel des Dessauer Modells ist es also, den Aufwand bei der Erledigung von Verfahren zu mindern und die Verfahren zu beschleunigen. Dazu sollen Polizei, Staatsanwaltschaft, Anwälte und gegebenenfalls die Jugendgerichtshilfe in besonderer Weise kooperieren. Die Ministerin regte in diesem Zusammenhang ein Gespräch in Dessau für September an, um gemeinsam mit allen Beteiligten Möglichkeiten für die Umsetzung, zunächst im Rahmen eines Modellprojekts, auszuloten. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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