Land unterstützt Straßenausbau in Weißenfels

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 158/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 158/06 Magdeburg, den 29. August 2006 Land unterstützt Straßenausbau in Weißenfels Auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) gewährt der Bund den Ländern seit 1968 Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.  Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25% Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, erhalten sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes. Die Stadt Weißenfels plant derzeit zwischen der Markwerbener Straße und der Schillerstraße den weiteren Ausbau der Merseburger Straße.  Da die Stadt über einen unausgeglichenen Haushalt verfügt und die benötigten Eigenmittel nicht erbringen kann, gewährt die Landesregierung eine Zuweisung in Höhe von 107.500 Euro. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben: ¿Gerade die Merseburger Straße in Weißenfels hat sich zu einer der wichtigsten Verbindungsstraßen der Stadt entwickelt. Der bisherige Zustand war so für alle nicht mehr tragbar.¿ Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de

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